• Pressemitteilung von Dr. Rainer Podeswa

Dr. Rainer Podeswa: Medienecho auf Tübinger Wahl offenbart arrogantes Politikverständnis

24.10.2022|

„Wenn Medien dem mit absoluter Mehrheit wiedergewählten Tübinger Oberbürgermeister ‚verbale Entgleisungen‘, ‚Pöbeleien‘ oder ‚Tabubrüche‘ unterstellen, offenbaren sie ein arrogantes Politikverständnis, das die Realität lieber verschweigen oder schönreden soll statt sie zu benennen.“ Mit diesen Worten kommentiert der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa das Medienecho auf die Wiederwahl von Boris Palmer (Grüne).

  • Pressemitteilung von Dr. Rainer Podeswa

Dr. Rainer Podeswa: Anpassung der Bezüge verhindert keine Gehaltseinbußen

13.10.2022|

„Die lineare Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge wird reale Gehaltseinbußen auch für die im öffentlichen Dienst Beschäftigten daher nicht verhindern.“ Mit diesen Worten begründete der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa die Zustimmung zum Gesetz über die Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen in Baden-Württemberg.

  • Dr. Rainer Podeswa: Kai Gniffke braucht Mut, Kraft – und keine ideologischen Scheuklappen

Dr. Rainer Podeswa: Kai Gniffke braucht Mut, Kraft – und keine ideologischen Scheuklappen

14.09.2022|

„Dem SWR-Intendanten ist Mut und Kraft zu wünschen, dass er die ARD erfolgreich aus ihrer Krise führt. Ideologische Scheuklappen sind da fehl am Platz.“ Mit diesen Worten hat der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa auf den Beschluss der ARD-Intendanten und -Gremienvorsitzenden reagiert, Kai Gniffke ein Jahr früher als geplant den ARD-Vorsitz zu übertragen.

  • Dr. Rainer Podeswa: Konstanzer Medienkritik ist völlig berechtigt

Dr. Rainer Podeswa: Konstanzer Medienkritik ist völlig berechtigt

07.07.2022|

„Die Einschätzung des Konstanzer Evolutionsbiologen Axel Meyer, dass die Medien nicht mehr die unabhängige vierte Macht im Staate sind, teile ich vorbehaltlos.“ Mit diesen Worten reagierte der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa auf Meyers Cicero-Interview zum Gender-Skandal an der Berliner Humboldt-Universität.

  • Dr. Rainer Podeswa MdL: Vergünstigungen bei der Grunderwerbsteuer? Lasst uns endlich Taten sehen!

Dr. Rainer Podeswa: Vergünstigungen bei der Grunderwerbsteuer? Lasst uns endlich Taten sehen!

17.05.2022|

„Diese Forderung gehört seit Jahren zum Standardrepertoire von FDP und CDU in Baden-Württemberg, die dies auch im Wahlprogramm haben“. Mit diesen Worten kommentiert der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa die Pläne von Bundesfinanzminister Lindner (FDP), den Bundesländern bei der Grunderwerbsteuer Vergünstigungen für Käufer zu ermöglichen.

  • Dr. Rainer Podeswa: ressortübergreifende Haushaltskonsolidierung ist unverzichtbar

Dr. Rainer Podeswa: ressortübergreifende Haushaltskonsolidierung ist unverzichtbar

16.05.2022|

„Leider besteht seit den Beschlussfassungen zum Staatshaushaltsplan 2022 nur wenig Grund zur Hoffnung auf eine Haushaltskonsolidierung durch die Landesregierung.“ Mit diesen Worten kommentiert der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa die Prognosen der aktuellen Steuerschätzung und die Stellungnahme von Finanzminister Bayaz (Grüne) dazu. Doch ich muss daran erinnern, dass diese Regierung gerade bei den Personalkosten bisher alles unternommen hat, um deren dauerhafte Absenkung zu verhindern, befindet Podeswa.

  • Dr. Rainer Podeswa: Schulen nicht als Sparbüchsen missbrauchen

Dr. Rainer Podeswa: Schulen nicht als Sparbüchsen missbrauchen!

16.03.2022|

Der schulpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer hat die heute vorgestellte Eltern-Umfrage des Philologenverbands als völlige Bankrotterklärung der Gymnasialpolitik Baden-Württembergs bewertet. Hinzu kommt, dass das Land zwar eine Milliarde Euro in Masken und Tests steckte – aber die Beschaffung von Luftfilteranlagen sträflich vernachlässigte, ergänzt der finanzpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa.

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Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Grundversorger oder links-grüne Luxusversorgung?

Flugblatt zum Rundfunkbeitrag der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten

EU-“Wiederaufbauprogramm”: Die Schuldengemeinschaft kommt!

Flugblatt zur EU-Schuldengemeinschaft
Steuerverschwendungen in Baden-Württemberg
Flugblatt zur direkten Demokratie
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Dr. Rainer Podeswa ist Mitglied im AfD-Kreisverband Heilbronn. Dort finden Sie zusätzliche Informationen zu ihm, seiner Arbeit und Terminen in der Region.