Dr. Rainer Podeswa hat sein Landtagsmandat
zum 31. August 2023 niedergelegt.
Sein Nachfolger ist der Landtagsabgeordnete Dennis Klecker.
Meine politische Arbeit
Dr. Rainer Podeswa: Grundsteuer B abschaffen!
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat die Ergebnisse der Grundsteuer-Studie als erwartbar bezeichnet.
Dr. Rainer Podeswa: Kein höheres Renteneintrittsalter!
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL hat den Vorschlag von Finanzminister Bayaz (Grüne) zu einem höheren Renteneintrittsalter entschieden zurückgewiesen.
Dr. Rainer Podeswa: Absage des Anpalagan-Podcasts ist richtig
Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher und SWR-Rundfunkrat Dr. Rainer Podeswa hat die Entscheidung des Senders, den Podcast von Stephan Anpalagan nicht fortzusetzen, als einzig richtige gewürdigt.
Dr. Rainer Podeswa: Landesregierung muss Wirtschaft ernst nehmen!
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat die Landesregierung aufgefordert, die Sorgen der Wirtschaft endlich ernst zu nehmen.
Dr. Rainer Podeswa: Krebsvergleich der StZ ist skandalös!
Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat die StZ als Medium in der Tradition Julius Streichers kritisiert.
Dr. Rainer Podeswa: Tageszeitungen verlieren Glaubwürdigkeit
Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat die Resultate der aktuellen Media-Analyse „ma 2023 Tageszeitungen“ als besorgniserregend eingestuft.
Dennis Klecker übernimmt für den Abgeordneten Dr. Rainer Podeswa
Dr. Rainer Podeswa hat nach siebeneinhalb Jahren seinen Rücktritt als Landtagsabgeordneter zum 31.08.2023 erklärt. Nachfolger wird der Werkfeuerwehrmann Dennis Klecker.
Dr. Rainer Podeswa: Kritik des Rechnungshofs an Landesregierung ist Offenbarungseid
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat die Denkschrift des Landesrechnungshofs als Offenbarungseid für den Reformunwillen der Landesregierung gewertet.
Dr. Rainer Podeswa: CSU überholt AfD bei FUNK-Kritik
„Dass der parlamentarische CSU-Geschäftsführer Stefan Müller jetzt die Abschaffung des SWR-verantworteten Jungendkanals ‚Funk‘ verlangt, beweist, wie richtig die AfD mit ihrer Kritik liegt.“ Mit diesen Worten reagiert der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher und SWR-Rundfunkrat Dr. Rainer Podeswa auf Müllers Forderung in der BILD.
Dr. Rainer Podeswa: Erbschaftsteuer ist verzichtbar
„Es gehört zu den steuerpolitischen Kernforderungen der AfD, die Erbschaftsteuer abzuschaffen“. Mit diesen Worten reagiert der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa auf die aktuellen Umfrageergebnisse des Ifo-Instituts im Auftrag der Stuttgarter Stiftung Familienunternehmen.
Dr. Rainer Podeswa: Grundsteuerreform ist und bleibt unsozial!
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat die Grundsteuerreform als unsoziales Gesetz kritisiert.
Dr. Rainer Podeswa: Gniffkes Entschuldigung für FUNK-Beitrag reicht nicht
„Die Entschuldigung von SWR-Intendant Kai Gniffke (SPD) ob der pauschalen Extremisierung von CDU, CSU und AfD kann nicht seine Überforderung übertünchen.“ Mit diesen Worten reagierte der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher und SWR-Rundfunkrat Dr. Rainer Podeswa auf die Debatte um die Bewerbung des Funk-Videos „Rechte Politik: Darum geht es wirklich“.
Dr. Rainer Podeswa: Christine Prayon gebührt Hochachtung
Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat der Stuttgarter Kabarettistin Christine Prayon (Reporterin Birte Schneider) Respekt für ihre Entscheidung gezollt, sich in der ZDF-heute-show nicht mehr daran zu beteiligen, „Andersdenkende der Lächerlichkeit preiszugeben“.
Dr. Rainer Podeswa: Reformierung des Rundfunkbeitrags jetzt!
Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat die Position der CDU-Fraktionschefs gegen eine Anhebung der Rundfunkbeiträge als schallende Ohrfeige für SWR-Intendant Kai Gniffke bewertet.
Dr. Rainer Podeswa: Regierung schweigt sich zu Corona-Profiteuren aus
„Es ist ein Skandal, dass die Regierung eine Auskunft dazu verweigert, ob Regierungsmitglieder finanziell von Anti-Corona-Maßnahmen profitiert haben!“ Mit diesen Worten fasst AfD-Fraktionsvize Dr. Rainer Podeswa die Antworten auf seine Anfrage zusammen.
Dr. Rainer Podeswa MdL: VS-Beobachtung von JA und Impfkritikern zweifelhaft
„Offensichtlich kann Innenminister Strobl (CDU) nicht mal eine Handvoll Gründe für die Beobachtung der Jugendorganisation ‚Junge Alternative‘ (JA) im Jahr 2021 benennen“. Mit diesen Worten kommentiert Fraktionsvize Rainer Podeswa die Antworten auf seine Anfrage (Drs. 17/4764).
Dr. Rainer Podeswa: SWR-Rundfunkräte müssen Anti-Gender-Brief umsetzen
AfD-Rundfunkrat Dr. Rainer Podeswa hat die anderen Rundfunkräte aufgefordert, das Anliegen des Anti-Gender-Briefs des „Netzwerks Sprachkritik“ im SWR endlich durchzusetzen.
Dr. Rainer Podeswa: Grunderwerbsteuer für Selbstnutzer abschaffen
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa unterstützt die Forderung des Heidelberger Sparkassenpräsidenten Helmut Schleweis nach einer Abschaffung der Grunderwerbsteuer auf selbstgenutztes Wohneigentum.
Plenarrede Dr. Rainer Podeswa: unsoziales Grundsteuergesetz ist und bleibt ungerecht!
„Wenn ein unfassbar schlechtes und unsoziales Gesetz nun innerhalb von nur 2 Jahren schon das sechste Mal im Plenum behandelt wird, wird es dadurch auch nicht besser.“
Dr. Rainer Podeswa: Altschuldenübernahme ist unnötig!
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat die Altschuldenübernahme der Kommunen durch den Bund abgelehnt.
Landtag von Baden-Württemberg
Fraktion der
Alternative für Deutschland
Dr. Rainer Podeswa hat sein Landtagsmandat zum 31. August 2023 niedergelegt. Zuvor war er stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg.
Sein Nachfolger ist der Landtagsabgeordnete Dennis Klecker.