Meine politische Arbeit
Dr. Rainer Podeswa: Regierung erkauft sich mit Energiepauschale Zeit!
„Die Gewährung einer Energiepreispauschale an die Versorgungsempfänger in Baden-Württemberg wird von uns bereits aus Gründen der Gleichbehandlung gegenüber Versorgungsempfängern des Bundes mitgetragen“. Mit diesen Worten begründete der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa im Landtag die Zustimmung zum Gesetzentwurf der Landesregierung.
Dr. Rainer Podeswa: Wir lehnen Steuererhöhungen ab!
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa kommentiert die Äußerungen von Finanzminister Bayaz (Grüne) in der StZ wie folgt: „Steuererhöhungen lehnen wir rundheraus ab.“
Dr. Rainer Podeswa bestätigt Kritik der Verleger an den Online-Tätigkeiten der ARD
„Es ist schon absurd, dass der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk ÖRR ständig über Geldmangel klagt, aber ebenso ständig zusätzliche Aufgaben an sich reißt, für die er gar nicht zuständig ist.“ Mit diesen Worten schließt sich der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa der Verleger-Kritik an den Online-Angeboten der ARD an.
Dr. Rainer Podeswa: öffentlich-rechtliche Staatsferne erneut ad absurdum geführt
„Nach der RBB-Intendanten- und der NDR-Hofberichterstattungsaffäre ist der jüngste öffentlich-rechtliche Skandal auch beim SWR angekommen.“ Mit diesen Worten kommentierte der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa die Ergebnisse einer AfD-Bundestagsanfrage.
Dr. Rainer Podeswa: Gratulation zum Grammy für die SWR-Bigband
Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat der SWR-Big Band zu ihrem Grammy-Award in der Kategorie „Bestes Arrangement“ gratuliert.
Plenarrede Dr. Rainer Podeswa: Medienänderungsstaatsvertrag ist unzureichend
„Die Landesregierung zeichnet das Idealbild eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks, wie es heute eventuell noch in den Räumen des Bundesverfassungsgerichts als Fiktion aufrechterhalten wird, mit der Realität aber immer weniger zu tun hat.“ Mit diesen Worten begründete der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa heute im Landtag die Ablehnung des Medienänderungsstaatsvertrags.
Plenarrede Dr. Rainer Podeswa: Anlagengesetz spiegelt grünes Dilemma
„Während im Ausland die Atomkraft eine Renaissance erlebt, werden hierzulande mit unverminderter Härte ideologische Rückzugsgefechte ausgetragen.“ Mit diesen Worten begründete der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa heute im Landtag die Ablehnung des Anlagenachhaltigkeitsgesetzes.
Dr. Rainer Podeswa: Land muss bei Transnet BW engagiert bleiben
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL den geplanten Verkauf von Transnet BW kritisiert.
AfD-Fraktion wählt neuen Vorstand
Die AfD-Fraktion hat vor ihrer Winterklausur einen neuen, auf fünf MdL verkleinerten Vorstand gewählt. Zum ersten stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wählte die Fraktion erneut Dr. Rainer Podeswa.
Dr. Rainer Podeswa: Kretschmanns Reden widerspricht seinem Handeln
„Kretschmann redet wie so oft das eine, und macht das andere.“ Mit diesen Worten kommentierte AfD-Fraktionschef Dr. Rainer Podeswa MdL die Aussagen von Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) zum Tempolimit und dessen Wirkung für den Klimaschutz.
Plenarrede: Treten Sie zurück! Damit erweisen Sie den Bürgern einen Dienst und eröffnen dem Land Zukunftsperspektiven!
Der finanzpolitische Sprecher Dr. Rainer Podeswa MdL hat die Landesregierung für ihre Finanzpolitik scharf kritisiert.
Dr. Rainer Podeswa: Mit dem Alter kommt die Weisheit
AfD-Rundfunkrat Dr. Rainer Podeswa MdL hat dem Ex-SWR-Intendanten Peter Voß ob seiner Warnung in der FAZ, dass die Gendersprache einen weiteren Keil zwischen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und seine Nutzer treibt, Anerkennung gezollt.
Dr. Rainer Podeswa MdL: Ein Krisenhaushalt, der keiner ist
„Wir sehen hier einen völlig aus der Zeit gefallenen ‚weiter-so‘ Haushalt; einen Haushalt aus der guten alten Zeit; aus vergangenen, erfolgreichen Jahren in Baden-Württemberg. Ob Bildungsmisere, Wohnraumnotstand oder aus multiplen Krisen resultierender Wirtschaftsabschwung – alle wesentlichen Zeichen der Zeit wurden hier nicht erkannt, ja konsequent verdrängt.“ Mit diesen Worten kritisierte der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa die Ergebnisse der Haushaltsberatungen des Finanzausschusses.
Dr. Rainer Podeswa MdL: Jedes Cash-Limit ist Freiheitsberaubung, Herr Bayaz!
„Finanzminister Bayaz (Grüne) sollte lieber seinen Haushalt in den Griff bekommen als einer Entmündigung der Bürger das Wort zu reden.“ Mit diesen Worten reagierte der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa auf Bayaz‘ Unterstützung eines Cash-Limits von 10.000 Euro, das Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vorgeschlagen hatte.
Dr. Rainer Podeswa: Unverantwortliche Ausgabenpolitik endlich beenden
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat in seinem Debattenbeitrag zur Denkschrift 2022 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung zu einer restriktiven Ausgabenpolitik aufgerufen.
Dr. Rainer Podeswa MdL: Beamtenkosten sind bereits jetzt zu hoch
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat den Gesetzentwurf zur Einführung einer pauschalen Beihilfe in seinem Debattenbeitrag als nicht verhältnismäßig abgelehnt.
Dr. Rainer Podeswa: Reform des ÖRR bleibt vorrangiges Ziel
„Über die heute zur Diskussion stehenden Gesetzentwürfe hinaus bleibt aber als wichtigstes politisches Ziel die umfassende Strukturreform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vorrangig.“ Mit diesen Worten begann der medienpolitische AfD-Fraktionschef Dr. Rainer Podeswa MdL seinen Debattenbeitrag zur Änderung des Landesmediengesetzes.
Dr. Rainer Podeswa: Steuerplus – jetzt die Bürger entlasten
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat die Landesregierung aufgefordert, ihre Verteilungskämpfe der politischen Realität unterzuordnen.
Dr. Rainer Podeswa: Strobl vertuscht Clankriminalität
„Innenminister Strobl (CDU) vertuscht in seiner Heimatstadt Clankriminalität.“ Mit diesen Worten kommentiert AfD-Fraktionsvize Dr. Rainer Podeswa Strobls Antwort auf seine parlamentarische Anfrage zur Gewalt in Heilbronn durch verfeindete Familien und Zuhälterbanden.
Dr. Rainer Podeswa: Medienecho auf Tübinger Wahl offenbart arrogantes Politikverständnis
„Wenn Medien dem mit absoluter Mehrheit wiedergewählten Tübinger Oberbürgermeister ‚verbale Entgleisungen‘, ‚Pöbeleien‘ oder ‚Tabubrüche‘ unterstellen, offenbaren sie ein arrogantes Politikverständnis, das die Realität lieber verschweigen oder schönreden soll statt sie zu benennen.“ Mit diesen Worten kommentiert der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa das Medienecho auf die Wiederwahl von Boris Palmer (Grüne).
Landtag von Baden-Württemberg
Fraktion der
Alternative für Deutschland
Dr. Rainer Podeswa
Landtagsbüro
Konrad-Adenauer-Straße 3, 70173 Stuttgart
Tel. 0711 – 20635 626
Rainer.Podeswa@afd.landtag-bw.de
Bürgerbüro Heilbronn
Am Wollhaus 1, 74072 Heilbronn
heilbronn@afd-landtag.de
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Grundversorger oder links-grüne Luxusversorgung?
EU-“Wiederaufbauprogramm”: Die Schuldengemeinschaft kommt!
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Dr. Rainer Podeswa ist Mitglied im AfD-Kreisverband Heilbronn. Dort finden Sie zusätzliche Informationen zu ihm, seiner Arbeit und Terminen in der Region.