• Dr. Rainer Podeswa: Zeitgeistkotau beim WDR

Dr. Rainer Podeswa: Zeitgeistkotau beim WDR

15.02.2021|

Fraktionsvize und SWR-Rundfunkrat Dr. Rainer Podeswa hat dem WDR in der Karnevalsberichterstattung einen Kotau vor dem Zeitgeist vorgeworfen. Wer Kostümträgern per se Rassismus und Diskriminierung unterstellt, ist das Gegenteil von weltoffen, denn zur Weltaneignung gehören alle Perspektiven.

  • Dr. Rainer Podeswa: Internet-Werbung der Landesregierung ist Steuerverschwendung

Dr. Rainer Podeswa: Internet-Werbung der Landesregierung ist Steuerverschwendung

11.02.2021|

Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Dr. Rainer Podeswa nimmt einen aktuellen Artikel des „Bundes der Steuerzahler“ zum Anlass, um auf seine eigene parlamentarische Anfrage zu den Werbeausgaben der Landesregierung hinzuweisen. "Als Finanzpolitiker teile ich die Meinung uneingeschränkt, dass die Landesregierung nicht nur bei Google-Werbung sparen kann, sondern gehe sogar noch weiter."

  • Dr. Rainer Podeswa: "Finanzpolitik mit Weitblick" von den Grünen ist Realsatire

Dr. Rainer Podeswa: Grüne Debatte “Finanzpolitik mit Weitblick” muss ein Scherz sein

05.02.2021|

Es klingt wie ein Scherz! Ausgerechnet die Grünen beantragten eine Debatte „Nachhaltig und krisenfest – Finanzpolitik mit Weitblick für ein starkes Baden-Württemberg“. Dabei zeigte sich während der grün-schwarzen (genauso wie zuvor bei der grün-roten) Regierung die grüne Ideologie in der Finanzpolitik natürlich genauso, wie in jedem anderen Politikfeld. Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Dr. Rainer Podeswa griff das Thema daher gerne auf, um die Fehlschläge von Grünen und CDU der letzten 5 Jahre zu thematisieren, die gebrochenen Wahlversprechen, die Vetternwirtschaft [...]

  • Dr. Rainer Podeswa: „Fangen Sie an, in Generationen zu denken“

Dr. Rainer Podeswa: „Rechnungshof bestätigt AfD-Kritik an Wahlgeschenken!“

21.12.2020|

„Fangen Sie an, in Generationen zu denken und nicht nur bis zur Landtagswahl!“ Diesen Appell richtete der finanzpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa in der Plenardebatte zur Denkschrift des Landesrechnungshofs an die Altparteien im Landesparlament. „Die Verbesserungsvorschläge des Rechnungshofberichts, um Steuergelder einzusparen und das Land effizienter und effektiver zu machen, verblassen und sind winzig klein vor dem Umfang der Rekord-Neu-Verschuldung des Landes und der Katastrophe des zweiten Nachtragshaushaltes 2020/2021, der nichts mehr mit der Corona-Krise zu tun hatte.“

  • Rede: "Wieso brauchen wir den teuersten Rundfunk der Welt?"
  • Rede zum Thema "Rundfunkgebührenerhöhung ade – was nun?"

Dr. Rainer Podeswa: Staatsfunk hat Grundversorgung gänzlich uminterpretiert!

16.12.2020|

Der Landtagsabgeordnete Dr. Rainer Podeswa (AfD) verwies in der Plenardebatte des Landtags von Baden-Württemberg darauf, dass die deutschen öffentlich-rechtlichen Medienanstalten doppelt so viel Geld wie die Briten und gar drei Mal so viel Mittel wie die Franzosen benötigen. „Wer Pensionen in Höhe von bis zu 75% des letzten Verdienstes auszahlt und damit die Beamtenversorgung bei weitem übertrifft, hat den Auftrag zur Grundversorgung gänzlich uminterpretiert.“

  • Landtagsrede Dr. Rainer Podeswa: Keine Gebührenerhöhung für Zwangsfunk

Landtagsrede Dr. Rainer Podeswa: Keine Gebührenerhöhung für Zwangsfunk

12.11.2020|

„Solange die finanzielle Ausstattung noch für Spiele wie ‚Corona World‘ oder ‚Reichstag Defender‘ reicht, brauchen die Rundfunkanstalten ganz offensichtlich nicht mehr, sondern weniger Geld.“ Mit diesen Worten brachte der finanzpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa heute im Landtag die AfD-Ablehnung der Gebührenerhöhung für den Öffentlich-Rechtlichen-Rundfunk auf den Punkt.

  • Dr. Rainer Podeswa MdL: Altparteien verhalten sich unsozial

Dr. Rainer Podeswa zur neuen Grundsteuer: Altparteien verhalten sich unsozial

05.11.2020|

Der finanzpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa (AfD) hat die Ablehnung des Änderungsantrags zum Landesgrundsteuergesetz durch alle anderen Fraktionen als unsozial bewertet. Es sei ungerecht, dass durch die steigende Besteuerung sein Wohneigentum verliert, wer über kein auskömmliches Einkommen verfügt, erklärt Podeswa im Plenum.

  • Dr. Rainer Podeswa: AfD will soziale Schutzklausel im Landesgrundsteuergesetz

Dr. Rainer Podeswa: AfD will soziale Schutzklausel im Landesgrundsteuergesetz

02.11.2020|

Der finanzpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat einen Änderungsantrag zum Landesgrundsteuergesetz angekündigt, das kommenden Mittwoch beschlossen werden soll. Dieses neue Gesetz wurde erforderlich, da das ursprüngliche Grundsteuergesetz vom Bundesverfassungsgericht im Jahr 2018 für verfassungswidrig erklärt wurde. Doch das grün-schwarze Landesgrundsteuergesetz ersetzt die alten Ungleichbehandlungen durch neue soziale Ungerechtigkeiten.

  • Dr. Rainer Podeswa: grün-schwarzer Wahlkampf-Basar statt Corona-Haushalt

Dr. Rainer Podeswa: grün-schwarzer Wahlkampf-Basar statt Corona-Haushalt

30.09.2020|

Für den finanzpolitischen Sprecher Dr. Rainer Podeswa gleichen die sog. „Zukunftsprojekte“, für die die Landesregierung zur Bekämpfung der Coronakrise Milliarden-Schulden aufnimmt, einem grün-schwarzen Wahlkampf Basar. Zusätzliche Stellen in der Landesvertretung in Berlin, Mittel für eine Holzbauoffensive, eine neue Landesvertretung in Großbritannien, Geld für das Landesmuseum, eine Ausstellung in Dubai, selbst Mittel für das irakische Asylbewerberkontingent haben aber nichts mit Corona zu tun!

  • Dr. Rainer Podeswa: Wahlkampfhaushalt statt Corona-Haushalt

Dr. Rainer Podeswa: Wahlkampfhaushalt statt Corona-Haushalt

23.09.2020|

Der finanzpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat der grünschwarzen Landesregierung ideologische Geldverschwendung vorgeworfen. „Die Finanzministerin teilte soeben mit, dass die Regierung sogenannte ‚Green Bonds‘ in Höhe von jährlich 300 Millionen Euro emittieren will. Das Land nimmt 2020 enorme Schulden auf, voraussichtlich im zweistelligen Milliardenbereich. Sie plant mit einem Nachtrag enorme Ausgaben für ihre wirtschaftsfeindliche Ideologie zu tätigen.“

  • Corona-Beteiligungsstrategie der Regierung zementiert die sozialistische Planwirtschaft

Corona-Beteiligungsstrategie der Regierung zementiert die sozialistische Planwirtschaft

22.09.2020|

Die Beteiligungsstrategie des Landes birgt die Gefahr, dass unrentable Unternehmen auf Staatskosten gefördert werden und gleichzeitig politisch erwünschter Einfluss ausgeübt wird. Damit werden Marktmechanismen ausgehebelt und das Land hat keine Wettbewerbschance mehr. Was seit 30 Jahren eigentlich überwunden schien kehrt so zurück: die sozialistische Planwirtschaft.

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Dr. Rainer Podeswa

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AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Grundversorger oder links-grüne Luxusversorgung?

Flugblatt zum Rundfunkbeitrag der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten

EU-“Wiederaufbauprogramm”: Die Schuldengemeinschaft kommt!

Flugblatt zur EU-Schuldengemeinschaft
Steuerverschwendungen in Baden-Württemberg
Flugblatt zur direkten Demokratie
AfD Kreisverband Heilbronn

Dr. Rainer Podeswa ist Mitglied im AfD-Kreisverband Heilbronn. Dort finden Sie ebenfalls Informationen zu ihm, seiner Arbeit und Terminen in der Region.