Von mir, der AfD und der Arbeit im Landtag

  • Herzliche Weihnachtsgrüße!

Herzliche Weihnachtsgrüße!

24.12.2019|

Wenn die dunklen Tage durch das strahlende Weihnachtsfest erleuchtet werden, wird vieles friedlicher und besinnlicher. Ich wünsche Ihnen von ganzem Herzen, dass auch Sie eine erholsame Weihnachtszeit erleben dürfen! Den geruhsamen Feiertagen möge ein glückliches und erfolgreiches Jahr 2020 folgen.

  • Keine Bienenprojekte in Afrika mit unserem Steuergeld!

Haushaltsverabschiedung: Keine Bienenprojekte in Afrika mit unserem Steuergeld!

23.12.2019|

Diese Regierung handelt völlig verantwortungslos nach dem Motto ‚Nach uns die Sintflut‘. In seiner Rede geht Dr. Rainer Podeswa auf die Fragen ein, wo nur die Steuer-Rekordeinnahmen geblieben sind, wie man sich wohl die Haushaltsverhandlungen vorstellen muss, wie die CDU Steuergelder nach Afrika veruntreut und wie sie ihre Augen bei der Inneren Sicherheit nur derart verschließen kann.

  • Der Haushalt ist der größte Schuldenhaushalt aller Zeiten

Haushaltsberatungen 2020: Der größte Schuldenhaushalt aller Zeiten

19.12.2019|

Basiert unser Landeshaushalt darauf, was den Regierungsparteien am Vorabend beim gemeinsamen Bierchen einfällt? Oder wie erklärt die Regierung, dass die Opposition ihre am Morgen abzustimmenden Haushaltsanträge erst am Vorabend um 23 Uhr bekommt? Diese und weitere kritische Aspekte zum Haushalt thematisierte Dr. Rainer Podeswa, finanzpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, in seiner Rede zum Haushalt 2020 am 13.12.2019.

  • Dr. Rainer Podeswa zum grün-schwarzen Finanzhaushalt 2020/2021

Dr. Rainer Podeswa zum grün-schwarzen Finanzhaushalt 2020/2021

29.11.2019|

„Mit diesem Haushalt verabschiedet sich die CDU vom Anspruch auf Regierungsverantwortung“, meint der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion zum Rekordhaushalt des Landes Baden-Württemberg für die Jahre 2020 und 2021. Während die CDU familienpolitische Anträge wie Landeskindergeld, Schülerbeförderung oder Wohnraumförderung ablehnte, stellte sie Anträge für Landwirtschaftsförderung in Burundi und Bienenförderung in Gambia. Auch sonst setzte sie ungewohnte Akzente...

  • Pressemitteilung der AfD-Landtagsfraktion

„Andere Fraktionen haben ein Problem damit, den Spiegel vorgehalten zu bekommen!“

13.11.2019|

„Schulden sind Belastungen für die kommenden Generationen – dass die heutige Generation diese Schulden mit Rechtsbrüchen erhöhen könnten, ist an Zynismus nicht zu überbieten. Wir stehen für Generationengerechtigkeit.“, so Dr. Rainer Podeswa zum Aufheben der Schuldenbremse. „Die anderen Fraktionen weigern sich, uns zuzuhören.Die AfD-Fraktion bietet mit einer Doppelten Buchführung in die Landesverwaltung, einer Grunderwerbsteuersenkung und mit einer strengen Schuldenbremse ein ganzheitliches Konzept zu einer seriösen Haushaltsführung an.“

  • Mit Faschisten auf der Landtagsbühne...

Mit Faschisten auf der Landtagsbühne…

07.11.2019|

Am gestrigen Abend nahm ich an einer Podiumsdiskussion im Landtag mit dem grün-roten DGB teil. Zur Begrüßung meinte der Vorsitzende, dass er mit den Faschisten der AfD nicht gemeinsam auf der Bühne stehen wolle, aber müsse, da die Landtagsverwaltung darauf bestanden habe. Politische Neutralität wird in den linken Kreisen eben nur widerwillig geduldet.

  • Steuerzahler zahlen für Fehlplanungen der Landesregierung

Steuerzahler zahlen für Fehlplanungen der Landesregierung

05.11.2019|

Weil der Landesregierung heimisches Holz nicht gut genug ist, steigen die Kosten. Ebenso wurden Kostenspiralen durch Pannenbau-Projekte in Gang gesetzt. Und im neuen Luxusgefängnis kostet ein Haftplatz im Schnitt 370.000 Euro. Ein kurzer Blick auf einige der größten Kostentreiber für den Steuerzahler, aufgrund der Planlosigkeit der Regierung.

  • Landtagsrede zur Forderung der Einführung der doppelten Buchführung

Altparteien verweigern vernünftige Buchführung und Transparenz

18.10.2019|

Baden-Württemberg braucht eine Buchführung, die das Gesamtvermögen abbildet. Nur so sind längerfristige Auswirkungen politischer Entscheidungen sichtbar. Diese Transparenz scheut das Altparteien-Kartell. Angeblich sind sie alle für die Doppik, stimmen dann aber mal wieder dagegen. Damit richten sie sich gegen alle befragten Fachleute, Verbände und sogar ihre eigenen Programme.

  • Grün-Schwarze Landesregierung nimmt gewalttätigen Linksextremismus nicht ernst

Regierung ignoriert, dass politischer Extremismus nur von links kommt!

25.09.2019|

Alle politisch motivierten Gewaltdelikte 2019 richteten sich gegen die AfD. In den Vorjahren war es kaum anders. Körperverletzungen, gefährliche Körperverletzungen und andere Angriffe kommen nahezu komplett aus dem linksextremen Spektrum. Doch die Landesmittel fließen fast komplett in den "Kampf gegen Rechts" und die Bevölkerung wird medial über diese Tatsache hinweggetäuscht.

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Dr. Rainer Podeswa ist Mitglied im AfD-Kreisverband Heilbronn. Dort finden Sie weitere Informationen zu ihm, seiner Arbeit und Terminen in der Region.