• Dr. Rainer Podeswa: publizistische Misserfolge dürfen nicht staatlich alimentiert werden

Dr. Rainer Podeswa: publizistische Misserfolge dürfen nicht staatlich alimentiert werden

28.09.2021|

Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat dem Bundesverband der Zeitungsverleger BDZV vorgeworfen, publizistische Misserfolge staatlich alimentieren zu lassen. Deren Auflagen-Rückgang hat auch mit der Staatshörigkeit von Journalisten und der Glaubwürdigkeitskrise eines Berufsstands zu tun, der weder seine Blase verlassen noch seinen volkspädagogisch-linken Impetus ablegen will.

  • Dr. Rainer Podeswa: Bürger bestätigen: ARD und ZDF müssen reformiert werden

Dr. Rainer Podeswa: Bürger bestätigen: ARD und ZDF müssen reformiert werden

10.08.2021|

Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat die jüngste civey-Umfrage zur Reformierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks als weitere Klatsche für die zwangsfinanzierten Medien gewertet. „Von über 5.000 Teilnehmern bejahten fast drei Viertel die Frage, ob der öffentlich-rechtliche Rundfunk grundsätzlich reformiert werden sollte. Das Ergebnis ergänzt perfekt die INSA-Umfrage vom Wochenende, nach der nicht mal jeder 2. Befragte zustimmte, dass die Beiträge von ARD und ZDF ausgewogen seien.“

  • Dr. Rainer Podeswa: Sachsen-Anhalt sichert Rundfunkfreiheit, aber verletzt sie nicht

Dr. Rainer Podeswa: Sachsen-Anhalt sichert Rundfunkfreiheit, aber verletzt sie nicht

05.08.2021|

Der medienpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die von Sachsen-Anhalt blockierte Erhöhung des Rundfunkbeitrags vorläufig in Kraft zu setzen, als absurd zurückgewiesen. „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist sicher kein Kämpfer gegen Einseitigkeit, sondern der ‚Framer‘ schlechthin!“

  • Nachtragshaushalt dient nur parteipolitischen Interessen

Landtagsrede von Dr. Rainer Podeswa: Nachtragshaushalt dient nur parteipolitischen Interessen

22.07.2021|

„Dieser Nachtragshaushalt wurde einzig und alleine vor dem Hintergrund parteipolitischer Interessen aufgestellt.“ Diese Generalkritik richtete der finanzpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa in der Haushaltsdebatte an die grünschwarze Landesregierung und verwies dabei auf ein zusätzliches Ministerium, 10 neue Staatssekretäre, 60 neue Ministerialbeamte sowie jetzt 800 zusätzliche Beamte.

  • Dr. Rainer Podeswa: Bienenprojekt Gambia beispielhaft für planlosen Steuerumgang

Dr. Rainer Podeswa: Bienenprojekt Gambia beispielhaft für planlosen Steuerumgang

20.07.2021|

„Das gescheiterte Hilfsprojekt ‚Honig für Gambia‘ steht beispielhaft für die Konzepte der Regierung und den Umgang mit Steuergeldern“, kommentiert der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa die Antworten der Regierung auf seine Nachfrage (Drs. 17/269). Das planlose Projekt verzichtete auf eine Interessenabfrage und fand dann auch keinen einzigen Interessenten für eine Rückkehrperspektive.

  • Dr. Rainer Podeswa: Rechnungshof bestätigt (wieder) AfD-Positionen

Dr. Rainer Podeswa: Rechnungshof bestätigt (wieder) AfD-Positionen

19.07.2021|

„Der Präsident des Landesrechnungshofes, Günter Benz, stellte in Frage, dass der dritte Nachtragshaushalt der Landesregierung verfassungsgemäß ist, und sieht die Kreditermächtigung in Höhe von 940 Millionen als nicht nötig an. So deutlich wie heute hat der Landesrechnungshof noch nie die Haushaltspolitik der grün-schwarzen Landesregierung kritisiert.“

  • Dr. Rainer Podeswa: Die Raupe Nimmersatt ist bunt!

Dr. Rainer Podeswa: Die Raupe Nimmersatt ist bunt!

16.07.2021|

„Dass die Fraktionen der Grünen, CDU, SPD und FDP/DVP auch in dieser durch Corona bedingte finanziellen Ausnahmesituation keinerlei Sparwillen zeigen, unterstreicht, wie weit sich diese ‚Volksvertreter‘ von den durch Corona belasteten Steuerzahlern entfernt haben.“ Mit diesen Worten kommentierte der finanzpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa die Ergebnisse der heutigen Finanzausschuss-Sitzung.

  • Kritik am Nachtragshaushalt: Der Landesrechnungshof liegt auf AfD-Kurs!

Kritik am Nachtragshaushalt: Der Landesrechnungshof liegt auf AfD-Kurs!

12.07.2021|

„Der Landesrechnungshof liegt mit seiner Kritik am Nachtragshaushalt der grün-schwarzen Koalition exakt auf AfD-Kurs.“ Mit diesen Worten kommentiert der finanzpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa Herrn Rechnungshof-Präsident Günther Benz, der „Erläuterungsbedarf“ zur Beeinträchtigung der Finanzlage des Landes einforderte.

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Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Grundversorger oder links-grüne Luxusversorgung?

Flugblatt zum Rundfunkbeitrag der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten

EU-“Wiederaufbauprogramm”: Die Schuldengemeinschaft kommt!

Flugblatt zur EU-Schuldengemeinschaft
Steuerverschwendungen in Baden-Württemberg
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Dr. Rainer Podeswa ist Mitglied im AfD-Kreisverband Heilbronn. Dort finden Sie zusätzliche Informationen zu ihm, seiner Arbeit und Terminen in der Region.