• Dr. Rainer Podeswa: Re­gier­ung erkauft sich mit Energie­pau­schale Zeit!

Dr. Rainer Podeswa: Re­gier­ung erkauft sich mit Energie­pau­schale Zeit!

29.03.2023|

„Die Gewährung einer Energie­preis­pauschale an die Versorgungsempfänger in Baden-Württemberg wird von uns bereits aus Gründen der Gleichbehandlung gegenüber Versorgungsempfängern des Bundes mitgetragen“. Mit diesen Worten begründete der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa im Landtag die Zustimmung zum Gesetzentwurf der Landesregierung.

  • Dr. Rainer Podeswa bestätigt Kritik der Verleger an den Online-Tätigkeiten der ARD

Dr. Rainer Podeswa bestätigt Kritik der Verleger an den Online-Tätigkeiten der ARD

13.03.2023|

„Es ist schon absurd, dass der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk ÖRR ständig über Geldmangel klagt, aber ebenso ständig zusätzliche Aufgaben an sich reißt, für die er gar nicht zuständig ist.“ Mit diesen Worten schließt sich der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa der Verleger-Kritik an den Online-Angeboten der ARD an.

  • Plenarrede Dr. Rainer Podeswa: Medienänderungsstaatsvertrag ist unzureichend

Plenarrede Dr. Rainer Podeswa: Medienänderungsstaatsvertrag ist unzureichend

02.02.2023|

„Die Landesregierung zeichnet das Idealbild eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks, wie es heute eventuell noch in den Räumen des Bundesverfassungsgerichts als Fiktion aufrechterhalten wird, mit der Realität aber immer weniger zu tun hat.“ Mit diesen Worten begründete der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa heute im Landtag die Ablehnung des Medienänderungsstaatsvertrags.

  • Pressemitteilung von Dr. Rainer Podeswa

Dr. Rainer Podeswa MdL: Ein Krisenhaushalt, der keiner ist

02.12.2022|

„Wir sehen hier einen völlig aus der Zeit gefallenen ‚weiter-so‘ Haushalt; einen Haushalt aus der guten alten Zeit; aus vergangenen, erfolgreichen Jahren in Baden-Württemberg. Ob Bildungsmisere, Wohnraumnotstand oder aus multiplen Krisen resultierender Wirtschaftsabschwung – alle wesentlichen Zeichen der Zeit wurden hier nicht erkannt, ja konsequent verdrängt.“ Mit diesen Worten kritisierte der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa die Ergebnisse der Haushaltsberatungen des Finanzausschusses.

  • Pressemitteilung von Dr. Rainer Podeswa

Dr. Rainer Podeswa MdL: Jedes Cash-Limit ist Freiheitsberaubung, Herr Bayaz!

16.11.2022|

„Finanzminister Bayaz (Grüne) sollte lieber seinen Haushalt in den Griff bekommen als einer Entmündigung der Bürger das Wort zu reden.“ Mit diesen Worten reagierte der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa auf Bayaz‘ Unterstützung eines Cash-Limits von 10.000 Euro, das Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vorgeschlagen hatte.

  • Pressemitteilung von Dr. Rainer Podeswa

Dr. Rainer Podeswa: Reform des ÖRR bleibt vorrangiges Ziel

09.11.2022|

„Über die heute zur Diskussion stehenden Gesetzentwürfe hinaus bleibt aber als wichtigstes politisches Ziel die umfassende Strukturreform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vorrangig.“ Mit diesen Worten begann der medienpolitische AfD-Fraktionschef Dr. Rainer Podeswa MdL seinen Debattenbeitrag zur Änderung des Landesmediengesetzes.

  • Pressemitteilung von Dr. Rainer Podeswa

Dr. Rainer Podeswa: Medienecho auf Tübinger Wahl offenbart arrogantes Politikverständnis

24.10.2022|

„Wenn Medien dem mit absoluter Mehrheit wiedergewählten Tübinger Oberbürgermeister ‚verbale Entgleisungen‘, ‚Pöbeleien‘ oder ‚Tabubrüche‘ unterstellen, offenbaren sie ein arrogantes Politikverständnis, das die Realität lieber verschweigen oder schönreden soll statt sie zu benennen.“ Mit diesen Worten kommentiert der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa das Medienecho auf die Wiederwahl von Boris Palmer (Grüne).

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AfD Kreisverband Heilbronn

Dr. Rainer Podeswa ist Mitglied im AfD-Kreisverband Heilbronn. Dort finden Sie zusätzliche Informationen zu ihm, seiner Arbeit und Terminen in der Region.