Reden & Videos Archive - Dr. Rainer Podeswa, MdL

Dr. Rainer Podeswa: grün-schwarzer Wahlkampf-Basar statt Corona-Haushalt

Für den finanzpolitischen Sprecher Dr. Rainer Podeswa gleichen die sog. „Zukunftsprojekte“, für die die Landesregierung zur Bekämpfung der Coronakrise Milliarden-Schulden aufnimmt, einem grün-schwarzen Wahlkampf Basar. Zusätzliche Stellen in der Landesvertretung in Berlin, Mittel für eine Holzbauoffensive, eine neue Landesvertretung in Großbritannien, Geld für das Landesmuseum, eine Ausstellung in Dubai, selbst Mittel für das irakische Asylbewerberkontingent haben aber nichts mit Corona zu tun!

AfD Bürgerbüro Heilbronn2020-10-01T10:18:31+02:0030.09.2020|Finanzen & Haushalt, News, Pinnwand, Pressemitteilungen, Reden & Videos|

Dr. Rainer Podeswa: wenn 14 Milliarden Euro fehlen kann man nicht das Füllhorn ausschütten

Der neue Gesetzesentwurf der Landesregierung wird das Land 49 Millionen Euro pro Jahr kosten, natürlich mit jedem Jahr steigend. Nachdem die Finanzministerin aber kürzlich äußerte, dass ihr etwa 14 Milliarden Euro fehlen, hinterfragt Dr. Rainer Podeswa (AfD) kritisch, was man der Bevölkerung damit vermittelt. Auf der einen Seite wird die größte Schuldenaufnahme des Landes Baden-Württemberg durchgeführt und auf der anderen Seite wird trotzdem das Füllhorn ausgeschüttet.

AfD Bürgerbüro Heilbronn2020-07-31T11:33:54+02:0031.07.2020|Finanzen & Haushalt, News, Pinnwand, Reden & Videos|

Doppelte Buchführung: Landesregierung verweigert, was sie von anderen fordert

Die AfD-Fraktion setzt sich auf allen Ebenen der Landesverwaltung für die doppelte Buchführung (Doppik) ein. Dementsprechend nutzte sie die Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung zum Eigenbetriebsgesetzes, des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit und der Gemeindeordnung, um auch wieder darauf hinzuweisen, dass die Landesregierung zwar von den Kommunen die Doppik verlangt, sich aber selbst der Doppik verweigert.

AfD Bürgerbüro Heilbronn2020-06-18T15:28:35+02:0018.06.2020|Finanzen & Haushalt, News, Pinnwand, Reden & Videos|

Dr. Rainer Podeswa: Warum verheimlichen Sie die Finanzkatastrophe?

Der finanzpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann in der Landtagsdebatte vorgeworfen, die Bevölkerung Baden-Württembergs zu belügen.

AfD Bürgerbüro Heilbronn2020-05-22T14:54:20+02:0022.05.2020|Finanzen & Haushalt, News, Pinnwand, Pressemitteilungen, Reden & Videos|

Schuldenbremse: Baden-Württemberg beschließt Forderung des AfD-Wahlprogramms

Nach langem Warten setzt das Land Baden-Württemberg endlich eine Forderung der AfD um, die so schon in unserem Landtagswahlprogramm 2016 stand. Die Schuldenbremse kommt!

AfD Bürgerbüro Heilbronn2020-05-20T15:53:03+02:0020.05.2020|Finanzen & Haushalt, News, Pinnwand, Reden & Videos|

AfD-Antrag zur Sicherung des Landeshaushalts in der Corona-Krise

Dr. Rainer Podeswa zum Antrag der AfD-Landtagsfraktion (Drs. 16/7987) "Sicherung des Landeshaushalts in der Corona-Krise". Die AfD-Fraktion beantragte gegen die Stimmen von Grünen, CDU, SPD und FDP eine Haushaltssperre, damit das Land einen größeren Spielraum für Ausgaben im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie hat.

AfD Bürgerbüro Heilbronn2020-05-06T19:15:27+02:0006.05.2020|Ausschüsse & Arbeitskreise, Finanzen & Haushalt, News, Pinnwand, Reden & Videos|

Diskussionsrunde: wirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Maßnahmen

Wie angekündigt veranstaltete die AfD-Landtagsfraktion einen Livestream zum Schwerpunkt der wirtschaftlichen und finanziellen Folgen der Coronakrise. Wenn Sie den Livestream verpasst haben gibt es hier eine Aufzeichnung.

AfD Bürgerbüro Heilbronn2020-04-10T12:55:29+02:0009.04.2020|Finanzen & Haushalt, News, Pinnwand, Reden & Videos, Umwelt, Klima & Energie, Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau|

Corona-Soforthilfen: Altparteien-Kartell lehnt AfD-Antrag ab und bringt nahezu gleichen Antrag danach ein!

Die Grün-Schwarze Landesregierung will die Menschen in Baden-Württemberg im Regen stehen lassen, merkt in der Debatte, dass das keine gute Idee ist, beschimpft und verleumdet die AfD, übernimmt deren Anträge, bezeichnet die übernommenen Anträge dann noch als rechtswidrig und spielt sich öffentlich als Kümmerer und Retter auf.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2020-03-20T11:31:18+01:0020.03.2020|Finanzen & Haushalt, News, Pinnwand, Pressemitteilungen, Reden & Videos|

Schuldenbremse nötig, da die Grünen trotz Rekordeinnahmen die Staatsschulden erhöhten!

"Wir können damit gut leben, dass Sie unsere Forderung endlich umsetzen!", meint Dr. Rainer Podeswa zu den Altparteien bezüglich der Verankerung der Schuldenbremse in der Landesverfassung.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2020-02-07T09:56:02+01:0005.02.2020|Finanzen & Haushalt, News, NOK, Pinnwand, Pressemitteilungen, Reden & Videos|

Haushaltsverabschiedung: Keine Bienenprojekte in Afrika mit unserem Steuergeld!

Diese Regierung handelt völlig verantwortungslos nach dem Motto ‚Nach uns die Sintflut‘. In seiner Rede geht Dr. Rainer Podeswa auf die Fragen ein, wo nur die Steuer-Rekordeinnahmen geblieben sind, wie man sich wohl die Haushaltsverhandlungen vorstellen muss, wie die CDU Steuergelder nach Afrika veruntreut und wie sie ihre Augen bei der Inneren Sicherheit nur derart verschließen kann.

AfD Bürgerbüro Heilbronn2019-12-23T22:11:06+01:0023.12.2019|Finanzen & Haushalt, News, Pinnwand, Reden & Videos|