Dr. Rainer Podeswa ist Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft des Landtages von Baden-Württemberg. Das Landesumweltministerium wird von Franz Untersteller (Bündnis 90/Die Grünen) und Staatssekretär Andre Baumann geführt.
Erfolgreiche Veranstaltung zu Wirtschaft, Finanzen und Automobilindustrie am 12.10.2019 der AfD-Landtagsfraktion und Dr. Rainer Podeswa in der Harmonie in Heilbronn.
Die Landesbediensteten der Grünen steigen immer öfters in den Flieger. Insbesondere Kurzstrecken werden geflogen. Der hohe moralische Anspruch der Grünen zu Umwelt und Klima ist nichts anderes als Heuchelei.
Vor einigen Tagen erhielt ich eine Anfrage der Stuttgarter Zeitung zum neuen Gutachten des TÜV Rheinland. Es hat, laut Angaben des Redakteurs, die fachgerechte Positionierung der Messstellen zur Überwachung der Luftqualität in Baden-Württemberg bestätigt. Dazu kamen Fragen und Vorwürfe. Da die Stuttgarter Zeitung meine Antwort weder abdruckte, noch daraus zitierte, möchte ich diese im Folgenden wiedergeben.
Die Abgeordneten Dr. Rainer Podeswa und Emil Sänze haben sich die finanziellen Hintergründe der aktuellen Klimakampagnen genauer angesehen und festgestellt, dass Regierungsmitglieder gemeinsam mit großen Lobbyismus-Stiftungen die politische Meinung im Land auf ihre Linie bringen wollen.
Über 250 Schulschwänzer-Veranstaltungen, die unter den Augen von Ordnungshütern stattfanden und bei denen die Schulpflicht nicht durchgesetzt wurde, fanden auf Kosten der Steuerzahler statt.
Mal wieder zeigt sich die Realitätsferne der grün-schwarzen Regierung. So wird mit falschen Windgeschwindigkeiten der Bau weiterer Windkraftanlagen gerechtfertigt.
Die Naturschutzverbände BUND und NABU bekommen Fördermittel des Landes. Soweit nicht ungewöhnlich. Doch sie bekommen unsere Steuergelder nicht etwa für Umweltschutzmaßnahmen, sondern für die Bewerbung der Regierungsvorstellungen.
Vorzeigebeispiel: Grüne Abgeordnete fordert maßvolle Flugzeugnutzung, aber fliegt selbst 20 Mal in zwei Jahren um die Welt
Die CDU hat mehrfach ihre gewünschte Richtung bestimmt - durch die Parteibasis auf einem Parteitag und durch ein Treffen der Abgeordneten und Parteifunktionäre ebenso. Doch als sie dazu im Plenum abstimmen darf, stimmen die Abgeordneten gegen ihren vier Tage vorher getroffenen Beschluss. Währenddessen demonstriert ihre eigene Parteibasis gegen die Folgen, die ihre Regierungspartei selbst verursacht hat...
Geringverdiener können einen "Härtefall" geltend machen, wenn sie nicht auf ihr Dieselfahrzeug verzichten können. Doch ab 1130 Euro Gehalt sind Sie reich genug...
