Dennis Klecker übernimmt für den Abgeordneten Dr. Rainer Podeswa
Dr. Rainer Podeswa hat nach siebeneinhalb Jahren seinen Rücktritt als Landtagsabgeordneter zum 31.08.2023 erklärt. Nachfolger wird der Werkfeuerwehrmann Dennis Klecker.
Plenarrede Dr. Rainer Podeswa: unsoziales Grundsteuergesetz ist und bleibt ungerecht!
„Wenn ein unfassbar schlechtes und unsoziales Gesetz nun innerhalb von nur 2 Jahren schon das sechste Mal im Plenum behandelt wird, wird es dadurch auch nicht besser.“
Plenarrede Dr. Rainer Podeswa: Medienänderungsstaatsvertrag ist unzureichend
„Die Landesregierung zeichnet das Idealbild eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks, wie es heute eventuell noch in den Räumen des Bundesverfassungsgerichts als Fiktion aufrechterhalten wird, mit der Realität aber immer weniger zu tun hat.“ Mit diesen Worten begründete der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa heute im Landtag die Ablehnung des Medienänderungsstaatsvertrags.
Plenarrede Dr. Rainer Podeswa: Anlagengesetz spiegelt grünes Dilemma
„Während im Ausland die Atomkraft eine Renaissance erlebt, werden hierzulande mit unverminderter Härte ideologische Rückzugsgefechte ausgetragen.“ Mit diesen Worten begründete der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa heute im Landtag die Ablehnung des Anlagenachhaltigkeitsgesetzes.
Dr. Rainer Podeswa: Bayaz völlig an den Rand gedrängt
„Der Verlauf der heutigen Landespressekonferenz lieferte den erneuten Beweis dafür, wie die Landesregierung in Zeiten der Krise völlig falsche Prioritäten setzt.“ Mit diesen Worten reagierte der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa auf die Farce im Bürger- und Medienzentrum.
Dr. Rainer Podeswa: ressortübergreifende Haushaltskonsolidierung ist unverzichtbar
„Leider besteht seit den Beschlussfassungen zum Staatshaushaltsplan 2022 nur wenig Grund zur Hoffnung auf eine Haushaltskonsolidierung durch die Landesregierung.“ Mit diesen Worten kommentiert der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa die Prognosen der aktuellen Steuerschätzung und die Stellungnahme von Finanzminister Bayaz (Grüne) dazu. Doch ich muss daran erinnern, dass diese Regierung gerade bei den Personalkosten bisher alles unternommen hat, um deren dauerhafte Absenkung zu verhindern, befindet Podeswa.
Plenarrede Dr. Rainer Podeswa zur Denkschrift 2021 des Landesrechnungshofs
Mit seiner Denkschrift 2021 hat der Rechnungshof wieder einen wichtigen Überblick nicht nur hinsichtlich der Haushaltsführung, sondern auch zu ressortübergreifenden Empfehlungen sowie zu besonderen Prüfungsergebnisse für die Ressorts einzelner Landesministerien vorgelegt.
Plenarrede Dr. Rainer Podeswa: AfD-Fraktion steht immer hinter der Aufnahme echter Flüchtlinge
„Die AfD-Landtagsfraktion steht und stand selbstverständlich immer hinter der Aufnahme echter Flüchtlinge.“ Mit diesen Worten begann Fraktionsvize Dr. Rainer Podeswa seinen Debattenbeitrag im Landtag.
Dr. Rainer Podeswa: Schulen nicht als Sparbüchsen missbrauchen!
Der schulpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer hat die heute vorgestellte Eltern-Umfrage des Philologenverbands als völlige Bankrotterklärung der Gymnasialpolitik Baden-Württembergs bewertet. Hinzu kommt, dass das Land zwar eine Milliarde Euro in Masken und Tests steckte – aber die Beschaffung von Luftfilteranlagen sträflich vernachlässigte, ergänzt der finanzpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa.
Dr. Rainer Podeswa: Bürgergeld und Tankrabatt ungeeignet
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat den Vorschlag von Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) nach einem sozial gestaffelten Energiegeld als Griff in die sozialistische Mottenkiste zurückgewiesen.