Meine politische Arbeit
Dr. Rainer Podeswa: Kontrollmechanismen des SWR funktionieren nicht
„Die Kontrollmechanismen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks funktionieren offensichtlich nicht.“ Mit diesen Worten begann der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa seinen Beitrag zur Landtagsdebatte zum Thema Medienaufsicht, das von der AfD beantragt wurde.
Dr. Rainer Podeswa: Konstanzer Medienkritik ist völlig berechtigt
„Die Einschätzung des Konstanzer Evolutionsbiologen Axel Meyer, dass die Medien nicht mehr die unabhängige vierte Macht im Staate sind, teile ich vorbehaltlos.“ Mit diesen Worten reagierte der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa auf Meyers Cicero-Interview zum Gender-Skandal an der Berliner Humboldt-Universität.
Dr. Rainer Podeswa: AfD lag mit Corona-Forderungen von Anbeginn richtig
„Das Expertengremium hat schwarz auf weiß bestätigt, dass die Corona-Forderungen der AfD von Anbeginn richtig waren.“ Mit diesen Worten würdigte der AfD-Fraktionsvize Dr. Rainer Podeswa die präsentierten Evaluationsergebnisse des 18-köpfigen Expertengremiums.
Dr. Rainer Podeswa: Landesregierung ist nicht lernfähig
Der Effekt der Corona-Maßnahmen stand in keinem Verhältnis zu den verheerenden wirtschaftlichen Folgen für den Tourismus, konstatiert der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa.
Dr. Rainer Podeswa: Schluss mit den Corona-Sonderregelungen
„Wir brauchen einen Neustart bei den Landesbürgschaften, und der setzt eine Abkehr von den früheren Corona-Sonderregelungen zwingend voraus!“ Mit diesen Worten begann der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa seinen Debattenbeitrag zu den Parlamentsrechten bei Landesbürgschaften.
Dr. Rainer Podeswa: Sozialminister bezahlt Komiker für Desinformation
„Die Ausgabe von über einer Million Euro für die Landesimpfkampagne ist Steuerverschwendung; die 142.176,65 Euro für den ‚Impf-O-Mat‘ erst recht.“ Mit diesen Worten kritisierte der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa die Antwort auf die Kleine Anfrage (Drs. 17/2451).
Dr. Rainer Podeswa: Vergünstigungen bei der Grunderwerbsteuer? Lasst uns endlich Taten sehen!
„Diese Forderung gehört seit Jahren zum Standardrepertoire von FDP und CDU in Baden-Württemberg, die dies auch im Wahlprogramm haben“. Mit diesen Worten kommentiert der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa die Pläne von Bundesfinanzminister Lindner (FDP), den Bundesländern bei der Grunderwerbsteuer Vergünstigungen für Käufer zu ermöglichen.
Dr. Rainer Podeswa: ressortübergreifende Haushaltskonsolidierung ist unverzichtbar
„Leider besteht seit den Beschlussfassungen zum Staatshaushaltsplan 2022 nur wenig Grund zur Hoffnung auf eine Haushaltskonsolidierung durch die Landesregierung.“ Mit diesen Worten kommentiert der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa die Prognosen der aktuellen Steuerschätzung und die Stellungnahme von Finanzminister Bayaz (Grüne) dazu. Doch ich muss daran erinnern, dass diese Regierung gerade bei den Personalkosten bisher alles unternommen hat, um deren dauerhafte Absenkung zu verhindern, befindet Podeswa.
Ich wünsche Ihnen frohe Ostern!
Trotz der herausfordernden Situation wünsche ich Ihnen Freude über die Feiertage hinweg und noch mehr Gesundheit.
Plenarrede Dr. Rainer Podeswa zur Denkschrift 2021 des Landesrechnungshofs
Mit seiner Denkschrift 2021 hat der Rechnungshof wieder einen wichtigen Überblick nicht nur hinsichtlich der Haushaltsführung, sondern auch zu ressortübergreifenden Empfehlungen sowie zu besonderen Prüfungsergebnisse für die Ressorts einzelner Landesministerien vorgelegt.
Plenarrede Dr. Rainer Podeswa: AfD-Fraktion steht immer hinter der Aufnahme echter Flüchtlinge
„Die AfD-Landtagsfraktion steht und stand selbstverständlich immer hinter der Aufnahme echter Flüchtlinge.“ Mit diesen Worten begann Fraktionsvize Dr. Rainer Podeswa seinen Debattenbeitrag im Landtag.
Dr. Rainer Podeswa: Schulen nicht als Sparbüchsen missbrauchen!
Der schulpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer hat die heute vorgestellte Eltern-Umfrage des Philologenverbands als völlige Bankrotterklärung der Gymnasialpolitik Baden-Württembergs bewertet. Hinzu kommt, dass das Land zwar eine Milliarde Euro in Masken und Tests steckte – aber die Beschaffung von Luftfilteranlagen sträflich vernachlässigte, ergänzt der finanzpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa.
Dr. Rainer Podeswa: Bürgergeld und Tankrabatt ungeeignet
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat den Vorschlag von Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) nach einem sozial gestaffelten Energiegeld als Griff in die sozialistische Mottenkiste zurückgewiesen.
Dr. Rainer Podeswa: EU verlässt zunehmend Boden der Demokratie
„Wenn eine abweichende Meinung innerhalb des demokratischen Spektrums inzwischen zur ‚schädlichen Einflussnahme auf ausgereifte Demokratien‘ hochgestuft wird, vor der man sich ‚schützen‘ muss, haben wir den Boden einer Demokratie längst verlassen.“ Dass die Verbreitung der russischen Staatsmedien RT und Sputnik schon verboten wurde, weil Russland einer der Hauptakteure bei der Einflussnahme aus dem Ausland sei, passt natürlich perfekt in die Zeit, ergänzt der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa.
Dr. Rainer Podeswa: 200 Millionen Euro für 130 Millionen Selbsttests
„Millionen Tests wurden an unseren Schulen und Kindertagesstätten durchgeführt, die kaum einen Nutzen hatten - und dafür wurden wiederum Millionen an Steuergeldern verschwendet“. Mit diesen Worten kommentiert der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa die Regierungsantwort auf seine Kleine Anfrage (Drs. 17/1679).
Dr. Rainer Podeswa: Deutsche Verleger sollten Schweiz zum Vorbild nehmen
„Der Bund deutscher Zeitungsverleger BDZV sollte sich heute auf seiner Delegiertenversammlung von allen Plänen zur staatlichen Medienförderung verabschieden.“ Mit diesen Worten reagiert der medienpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa auf das Ergebnis des Schweizer Volksentscheids vom Sonntag, wonach 56 % der Stimmberechtigten gegen ein Millionenpaket zur Unterstützung (angeblich) finanziell angeschlagener Zeitungen und Privatradios stimmten.
Dr. Rainer Podeswa: Kretschmann-Regierung im Expansionswahn um die Welt
"Offenbar eröffnet die Kretschmann-Regierung bei jeder politischen, wirtschaftlichen oder wissenschaftlichen Reise ins Ausland auch gleich noch eine Repräsentanz von THE LÄND vor Ort", meint der finanzpolitische Sprecher Dr. Rainer Podeswa nachdem er die Antwort auf seine Anfrage "Zunehmende Außenpolitik der Kretschmann-Regierungen durch Repräsentanzen in London, Dubai, Indien, Brüssel, Burundi, Liaoning, etc." erhielt.
Dr. Rainer Podeswa: Landesregierung weiß nicht, wer sich im Land aufhält
„Je nach Situation behaupten Vertreter der baden-württembergischen Landesregierung, dass sie wissen würden, wer sich im Land aufhält - und dann wissen sie es mal wieder nicht“. Mit diesen Worten kommentiert der Fraktionsvize Dr. Rainer Podeswa die Antwort der Landesregierung auf seine Kleine Anfrage Drs. 17/1478, in der er Details zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen in seinem Wahlkreis erfahren wollte.
Dr. Rainer Podeswa: Allensbach-Umfrage ist Schuss vor den Bug der Medien
Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat die jüngste Allensbach-Umfrage zur Corona-Berichterstattung als Armutszeugnis für die deutsche Publizistik gewertet.
Dr. Rainer Podeswa: Verleger müssen marktwirtschaftlich handeln
Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat der Forderung der Zeitschriftenverleger in Deutschland nach einer raschen staatlichen Förderung von Pressehäusern erneut eine Absage erteilt.
Landtag von Baden-Württemberg
Fraktion der
Alternative für Deutschland
Dr. Rainer Podeswa
Landtagsbüro
Konrad-Adenauer-Straße 3, 70173 Stuttgart
Tel. 0711 – 20635 626
Rainer.Podeswa@afd.landtag-bw.de
Bürgerbüro Heilbronn
Am Wollhaus 1, 74072 Heilbronn
heilbronn@afd-landtag.de
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Grundversorger oder links-grüne Luxusversorgung?
EU-“Wiederaufbauprogramm”: Die Schuldengemeinschaft kommt!
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Dr. Rainer Podeswa ist Mitglied im AfD-Kreisverband Heilbronn. Dort finden Sie zusätzliche Informationen zu ihm, seiner Arbeit und Terminen in der Region.