• Plenarrede Dr. Rainer Podeswa: Medienänderungsstaatsvertrag ist unzureichend

Plenarrede Dr. Rainer Podeswa: Medienänderungsstaatsvertrag ist unzureichend

02.02.2023|

„Die Landesregierung zeichnet das Idealbild eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks, wie es heute eventuell noch in den Räumen des Bundesverfassungsgerichts als Fiktion aufrechterhalten wird, mit der Realität aber immer weniger zu tun hat.“ Mit diesen Worten begründete der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa heute im Landtag die Ablehnung des Medienänderungsstaatsvertrags.

  • Pressemitteilung von Dr. Rainer Podeswa

Dr. Rainer Podeswa: Medienecho auf Tübinger Wahl offenbart arrogantes Politikverständnis

24.10.2022|

„Wenn Medien dem mit absoluter Mehrheit wiedergewählten Tübinger Oberbürgermeister ‚verbale Entgleisungen‘, ‚Pöbeleien‘ oder ‚Tabubrüche‘ unterstellen, offenbaren sie ein arrogantes Politikverständnis, das die Realität lieber verschweigen oder schönreden soll statt sie zu benennen.“ Mit diesen Worten kommentiert der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa das Medienecho auf die Wiederwahl von Boris Palmer (Grüne).

  • Pressemitteilung von Dr. Rainer Podeswa

Dr. Rainer Podeswa: Anpassung der Bezüge verhindert keine Gehaltseinbußen

13.10.2022|

„Die lineare Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge wird reale Gehaltseinbußen auch für die im öffentlichen Dienst Beschäftigten daher nicht verhindern.“ Mit diesen Worten begründete der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa die Zustimmung zum Gesetz über die Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen in Baden-Württemberg.

  • Dr. Rainer Podeswa: Kai Gniffke braucht Mut, Kraft – und keine ideologischen Scheuklappen

Dr. Rainer Podeswa: Kai Gniffke braucht Mut, Kraft – und keine ideologischen Scheuklappen

14.09.2022|

„Dem SWR-Intendanten ist Mut und Kraft zu wünschen, dass er die ARD erfolgreich aus ihrer Krise führt. Ideologische Scheuklappen sind da fehl am Platz.“ Mit diesen Worten hat der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa auf den Beschluss der ARD-Intendanten und -Gremienvorsitzenden reagiert, Kai Gniffke ein Jahr früher als geplant den ARD-Vorsitz zu übertragen.

  • Dr. Rainer Podeswa: Konstanzer Medienkritik ist völlig berechtigt

Dr. Rainer Podeswa: Konstanzer Medienkritik ist völlig berechtigt

07.07.2022|

„Die Einschätzung des Konstanzer Evolutionsbiologen Axel Meyer, dass die Medien nicht mehr die unabhängige vierte Macht im Staate sind, teile ich vorbehaltlos.“ Mit diesen Worten reagierte der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa auf Meyers Cicero-Interview zum Gender-Skandal an der Berliner Humboldt-Universität.

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Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Grundversorger oder links-grüne Luxusversorgung?

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EU-“Wiederaufbauprogramm”: Die Schuldengemeinschaft kommt!

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