Meine politische Arbeit
Dr. Rainer Podeswa: Böhmermann offenbart linke Geschichtsvergessenheit
Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat dem ZDF-Satiriker Jan Böhmermann Geschichtsvergessenheit vorgeworfen.
Dr. Rainer Podeswa: ARD muss Regierungskorrektiv sein!
Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat der ARD die unkommentierte und ungeprüfte Verbreitung von Regierungsnarrativen attestiert.
Dr. Rainer Podeswa: Grüne kapieren CO2-Steuer nicht oder lügen!
„Die CO2-Steuer ist kein marktwirtschaftliches, sondern ein planwirtschaftliches, ein sozialistisches Instrument“. Diesen Vorwurf erhob der finanzpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa in der aktuellen Plenardebatte im Landtag.
Dr. Rainer Podeswa: Offener SWR-Brief offenbart falschen Corona-Journalismus
Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat den Offenen Brief eines anonymen SWR-Mitarbeiters als Offenbarung für den verfehlten Corona-Journalismus des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks bewertet.
Dr. Rainer Podeswa: WDR hat richtig gehandelt
Zur medialen Verteidigung der antisemitisch sozialisierten Journalistin Nemi El-Hassan, die nun vorläufig nicht als ‚Quarks‘-Moderatorin des WDR antreten darf und den Rechtfertigungen in der Presselandschaft, die eine Doppelmoral sondergleichen zeigen.
Dr. Rainer Podeswa: publizistische Misserfolge dürfen nicht staatlich alimentiert werden
Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat dem Bundesverband der Zeitungsverleger BDZV vorgeworfen, publizistische Misserfolge staatlich alimentieren zu lassen. Deren Auflagen-Rückgang hat auch mit der Staatshörigkeit von Journalisten und der Glaubwürdigkeitskrise eines Berufsstands zu tun, der weder seine Blase verlassen noch seinen volkspädagogisch-linken Impetus ablegen will.
Dr. Rainer Podeswa: Gemeinnützigkeitsentzug für Campact überfällig
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat den Entzug des Gemeinnützigkeitsstatus für die Kampagnenorganisation Campact durch das Finanzamt Berlin als überfällig bewertet. Dieser betreibt mit seinen Kampagnen keine politische Bildung, sondern will diese im Gegenteil beeinflussen.
Dr. Rainer Podeswa: Treten Sie zurück, Herr Finanzminister Bayaz!
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) zum sofortigen Rücktritt aufgefordert.
Dr. Rainer Podeswa: CDU errichtet Steuermauer um Deutschland
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat der CDU-geführten Bundesregierung vorgeworfen, eine neue Steuermauer um Deutschland zu errichten.
Dr. Rainer Podeswa: Verkehrsminister verschenkt Brezeln – Warum nicht gleich im Wahllokal?
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) staatlich subventionierten Wahlkampf vorgeworfen.
Dr. Rainer Podeswa: Wann lernt der Finanzminister rechnen?
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) vorgeworfen, weder sein Haus noch seinen Haushalt im Griff zu haben. Stattdessen wurde der Landesrechnungshof von Baden-Württemberg in all seinen Vorwürfen mal wieder bestätigt und damit auch die AfD.
Dr. Rainer Podeswa: Böhmermann vereint Größenwahn und Arroganz
Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat Jan Böhmermanns (ZDF) Forderung eines Bildschirm-Verbots für Andersdenkende als Indiz für die umfassende Totalisierung der Gesellschaft verurteilt.
Dr. Rainer Podeswa: Bürger bestätigen: ARD und ZDF müssen reformiert werden
Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat die jüngste civey-Umfrage zur Reformierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks als weitere Klatsche für die zwangsfinanzierten Medien gewertet. „Von über 5.000 Teilnehmern bejahten fast drei Viertel die Frage, ob der öffentlich-rechtliche Rundfunk grundsätzlich reformiert werden sollte. Das Ergebnis ergänzt perfekt die INSA-Umfrage vom Wochenende, nach der nicht mal jeder 2. Befragte zustimmte, dass die Beiträge von ARD und ZDF ausgewogen seien.“
Dr. Rainer Podeswa: Sachsen-Anhalt sichert Rundfunkfreiheit, aber verletzt sie nicht
Der medienpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die von Sachsen-Anhalt blockierte Erhöhung des Rundfunkbeitrags vorläufig in Kraft zu setzen, als absurd zurückgewiesen. „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist sicher kein Kämpfer gegen Einseitigkeit, sondern der ‚Framer‘ schlechthin!“
Landtagsrede von Dr. Rainer Podeswa: Nachtragshaushalt dient nur parteipolitischen Interessen
„Dieser Nachtragshaushalt wurde einzig und alleine vor dem Hintergrund parteipolitischer Interessen aufgestellt.“ Diese Generalkritik richtete der finanzpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa in der Haushaltsdebatte an die grünschwarze Landesregierung und verwies dabei auf ein zusätzliches Ministerium, 10 neue Staatssekretäre, 60 neue Ministerialbeamte sowie jetzt 800 zusätzliche Beamte.
Dr. Rainer Podeswa: Bienenprojekt Gambia beispielhaft für planlosen Steuerumgang
„Das gescheiterte Hilfsprojekt ‚Honig für Gambia‘ steht beispielhaft für die Konzepte der Regierung und den Umgang mit Steuergeldern“, kommentiert der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa die Antworten der Regierung auf seine Nachfrage (Drs. 17/269). Das planlose Projekt verzichtete auf eine Interessenabfrage und fand dann auch keinen einzigen Interessenten für eine Rückkehrperspektive.
Dr. Rainer Podeswa: Rechnungshof bestätigt (wieder) AfD-Positionen
„Der Präsident des Landesrechnungshofes, Günter Benz, stellte in Frage, dass der dritte Nachtragshaushalt der Landesregierung verfassungsgemäß ist, und sieht die Kreditermächtigung in Höhe von 940 Millionen als nicht nötig an. So deutlich wie heute hat der Landesrechnungshof noch nie die Haushaltspolitik der grün-schwarzen Landesregierung kritisiert.“
Dr. Rainer Podeswa: Die Raupe Nimmersatt ist bunt!
„Dass die Fraktionen der Grünen, CDU, SPD und FDP/DVP auch in dieser durch Corona bedingte finanziellen Ausnahmesituation keinerlei Sparwillen zeigen, unterstreicht, wie weit sich diese ‚Volksvertreter‘ von den durch Corona belasteten Steuerzahlern entfernt haben.“ Mit diesen Worten kommentierte der finanzpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa die Ergebnisse der heutigen Finanzausschuss-Sitzung.
Landtagsrede Dr. Rainer Podeswa zum 3. Nachtragshaushalt: Wahrheit statt Tricks!
„Den ehernen Grundsatz von Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit haben Sie durch Taschenspielertricks ersetzt.“ Mit diesen Worten reagiert der finanzpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa auf den 3. grünschwarzen Nachtragshaushalt, der heute im Landtag eingebracht wurde.
Kritik am Nachtragshaushalt: Der Landesrechnungshof liegt auf AfD-Kurs!
„Der Landesrechnungshof liegt mit seiner Kritik am Nachtragshaushalt der grün-schwarzen Koalition exakt auf AfD-Kurs.“ Mit diesen Worten kommentiert der finanzpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa Herrn Rechnungshof-Präsident Günther Benz, der „Erläuterungsbedarf“ zur Beeinträchtigung der Finanzlage des Landes einforderte.
Landtag von Baden-Württemberg
Fraktion der
Alternative für Deutschland
Dr. Rainer Podeswa
Landtagsbüro
Konrad-Adenauer-Straße 3, 70173 Stuttgart
Tel. 0711 – 20635 626
Rainer.Podeswa@afd.landtag-bw.de
Bürgerbüro Heilbronn
Am Wollhaus 1, 74072 Heilbronn
heilbronn@afd-landtag.de
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Grundversorger oder links-grüne Luxusversorgung?
EU-“Wiederaufbauprogramm”: Die Schuldengemeinschaft kommt!
EU-“Wiederaufbauprogramm”: Die Schuldengemeinschaft kommt!
Dr. Rainer Podeswa ist Mitglied im AfD-Kreisverband Heilbronn. Dort finden Sie zusätzliche Informationen zu ihm, seiner Arbeit und Terminen in der Region.