Meine politische Arbeit
Dr. Rainer Podeswa: Gratulation zum Grammy für die SWR-Bigband
Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat der SWR-Big Band zu ihrem Grammy-Award in der Kategorie „Bestes Arrangement“ gratuliert.
Plenarrede Dr. Rainer Podeswa: Medienänderungsstaatsvertrag ist unzureichend
„Die Landesregierung zeichnet das Idealbild eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks, wie es heute eventuell noch in den Räumen des Bundesverfassungsgerichts als Fiktion aufrechterhalten wird, mit der Realität aber immer weniger zu tun hat.“ Mit diesen Worten begründete der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa heute im Landtag die Ablehnung des Medienänderungsstaatsvertrags.
Plenarrede Dr. Rainer Podeswa: Anlagengesetz spiegelt grünes Dilemma
„Während im Ausland die Atomkraft eine Renaissance erlebt, werden hierzulande mit unverminderter Härte ideologische Rückzugsgefechte ausgetragen.“ Mit diesen Worten begründete der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa heute im Landtag die Ablehnung des Anlagenachhaltigkeitsgesetzes.
Dr. Rainer Podeswa: Land muss bei Transnet BW engagiert bleiben
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL den geplanten Verkauf von Transnet BW kritisiert.
AfD-Fraktion wählt neuen Vorstand
Die AfD-Fraktion hat vor ihrer Winterklausur einen neuen, auf fünf MdL verkleinerten Vorstand gewählt. Zum ersten stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wählte die Fraktion erneut Dr. Rainer Podeswa.
Dr. Rainer Podeswa: Kretschmanns Reden widerspricht seinem Handeln
„Kretschmann redet wie so oft das eine, und macht das andere.“ Mit diesen Worten kommentierte AfD-Fraktionschef Dr. Rainer Podeswa MdL die Aussagen von Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) zum Tempolimit und dessen Wirkung für den Klimaschutz.
Plenarrede: Treten Sie zurück! Damit erweisen Sie den Bürgern einen Dienst und eröffnen dem Land Zukunftsperspektiven!
Der finanzpolitische Sprecher Dr. Rainer Podeswa MdL hat die Landesregierung für ihre Finanzpolitik scharf kritisiert.
Dr. Rainer Podeswa: Steuerplus – jetzt die Bürger entlasten
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat die Landesregierung aufgefordert, ihre Verteilungskämpfe der politischen Realität unterzuordnen.
Dr. Rainer Podeswa: Strobl vertuscht Clankriminalität
„Innenminister Strobl (CDU) vertuscht in seiner Heimatstadt Clankriminalität.“ Mit diesen Worten kommentiert AfD-Fraktionsvize Dr. Rainer Podeswa Strobls Antwort auf seine parlamentarische Anfrage zur Gewalt in Heilbronn durch verfeindete Familien und Zuhälterbanden.
Dr. Rainer Podeswa: Medienecho auf Tübinger Wahl offenbart arrogantes Politikverständnis
„Wenn Medien dem mit absoluter Mehrheit wiedergewählten Tübinger Oberbürgermeister ‚verbale Entgleisungen‘, ‚Pöbeleien‘ oder ‚Tabubrüche‘ unterstellen, offenbaren sie ein arrogantes Politikverständnis, das die Realität lieber verschweigen oder schönreden soll statt sie zu benennen.“ Mit diesen Worten kommentiert der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa das Medienecho auf die Wiederwahl von Boris Palmer (Grüne).
Dr. Rainer Podeswa: Schwarzbuch ist Armutszeugnis für Landesregierung
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat das Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes als Armutszeugnis für die Politik der Landesregierung bezeichnet.
Dr. Rainer Podeswa: Anpassung der Bezüge verhindert keine Gehaltseinbußen
„Die lineare Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge wird reale Gehaltseinbußen auch für die im öffentlichen Dienst Beschäftigten daher nicht verhindern.“ Mit diesen Worten begründete der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa die Zustimmung zum Gesetz über die Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen in Baden-Württemberg.
Dr. Rainer Podeswa: Bayaz völlig an den Rand gedrängt
„Der Verlauf der heutigen Landespressekonferenz lieferte den erneuten Beweis dafür, wie die Landesregierung in Zeiten der Krise völlig falsche Prioritäten setzt.“ Mit diesen Worten reagierte der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa auf die Farce im Bürger- und Medienzentrum.
Dr. Rainer Podeswa: Kai Gniffke braucht Mut, Kraft – und keine ideologischen Scheuklappen
„Dem SWR-Intendanten ist Mut und Kraft zu wünschen, dass er die ARD erfolgreich aus ihrer Krise führt. Ideologische Scheuklappen sind da fehl am Platz.“ Mit diesen Worten hat der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa auf den Beschluss der ARD-Intendanten und -Gremienvorsitzenden reagiert, Kai Gniffke ein Jahr früher als geplant den ARD-Vorsitz zu übertragen.
Dr. Rainer Podeswa: Möglicher islamistischer Hintergrund – Aufklärung zu Bluttat gefordert
„Was steckt hinter den Bluttaten von Asperg („Fall Tabitha“) und Ludwigsburg (Messerattacke auf 79-Jährigen), und warum werden der Öffentlichkeit dazu Informationen vorenthalten?“, fragt Dr. Rainer Podeswa, der auch den Wahlkreis Ludwigsburg betreut.
Dr. Rainer Podeswa: Kontrollmechanismen des SWR funktionieren nicht
„Die Kontrollmechanismen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks funktionieren offensichtlich nicht.“ Mit diesen Worten begann der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa seinen Beitrag zur Landtagsdebatte zum Thema Medienaufsicht, das von der AfD beantragt wurde.
Dr. Rainer Podeswa: Konstanzer Medienkritik ist völlig berechtigt
„Die Einschätzung des Konstanzer Evolutionsbiologen Axel Meyer, dass die Medien nicht mehr die unabhängige vierte Macht im Staate sind, teile ich vorbehaltlos.“ Mit diesen Worten reagierte der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa auf Meyers Cicero-Interview zum Gender-Skandal an der Berliner Humboldt-Universität.
Dr. Rainer Podeswa: AfD lag mit Corona-Forderungen von Anbeginn richtig
„Das Expertengremium hat schwarz auf weiß bestätigt, dass die Corona-Forderungen der AfD von Anbeginn richtig waren.“ Mit diesen Worten würdigte der AfD-Fraktionsvize Dr. Rainer Podeswa die präsentierten Evaluationsergebnisse des 18-köpfigen Expertengremiums.
Dr. Rainer Podeswa: Landesregierung ist nicht lernfähig
Der Effekt der Corona-Maßnahmen stand in keinem Verhältnis zu den verheerenden wirtschaftlichen Folgen für den Tourismus, konstatiert der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa.
Dr. Rainer Podeswa: Schluss mit den Corona-Sonderregelungen
„Wir brauchen einen Neustart bei den Landesbürgschaften, und der setzt eine Abkehr von den früheren Corona-Sonderregelungen zwingend voraus!“ Mit diesen Worten begann der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa seinen Debattenbeitrag zu den Parlamentsrechten bei Landesbürgschaften.
Landtag von Baden-Württemberg
Fraktion der
Alternative für Deutschland
Dr. Rainer Podeswa
Landtagsbüro
Konrad-Adenauer-Straße 3, 70173 Stuttgart
Tel. 0711 – 20635 626
Rainer.Podeswa@afd.landtag-bw.de
Bürgerbüro Heilbronn
Am Wollhaus 1, 74072 Heilbronn
heilbronn@afd-landtag.de
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Grundversorger oder links-grüne Luxusversorgung?
EU-“Wiederaufbauprogramm”: Die Schuldengemeinschaft kommt!
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Dr. Rainer Podeswa ist Mitglied im AfD-Kreisverband Heilbronn. Dort finden Sie zusätzliche Informationen zu ihm, seiner Arbeit und Terminen in der Region.