Meine politische Arbeit
Dr. Rainer Podeswa: Finanzspritzen für Dienstleistungsunternehmen
Der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp hat die Landesregierung aufgefordert, kleinen Gewerbebetreibenden wie Reisebüros, Messebauern und anderen Dienstleistern über die bisherigen Maßnahmen hinaus zu helfen. Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa ergänzt.
Dr. Rainer Podeswa: „Abschaltung der ARD“ ist wichtiger Debattenbeitrag
Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat die CDU-Fraktion Sachsen-Anhalt für die Übernahme von AfD-Programmatik gelobt. "Ich kann die CDU-Fraktion hierzulande nur dringend auffordern, die Anregung ihrer Kollegen in Sachsen-Anhalt aufzugreifen."
Dr. Rainer Podeswa: 363 Polizisten zum Schutz von drei Ministern sind zu viel!
Innenminister Strobl hat zum Schutz der 215. Innenministerkonferenz, bei der neben ihm nur zwei weitere Minister physisch teilnahmen, bis zu 363 Polizisten gleichzeitig eingesetzt, sowie Polizeihubschrauber, Drohnen und bis zu zehn Polizeidiensthunde.
Dr. Rainer Podeswa: WELT verabschiedet sich vom Journalismus
Der medienpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat der WELT-Chefredakteurin Jennifer Wilton vorgeworfen, Journalismus mit Aktionismus zu verwechseln.
Dr. Rainer Podeswa: Ihre Politik führt zur Verarmung der Bevölkerung!
„In keiner Haushaltsberatung der vergangenen Jahrzehnte haben die Regierungsfraktionen mit über 200 Änderungsanträgen so viele und fasst noch mehr Änderungen ihres eigenen Haushaltsentwurfs beantragt als alle Oppositionsfraktionen zusammen.“ Mit dieser Kritik begann der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa seinen Debattenbeitrag zur letzten Haushaltslesung im Landtag.
Landtagsrede Dr. Rainer Podeswa zum Finanzhaushalt 2022 des Landes Baden-Württemberg
Haushaltsdisziplin und Konsolidierungsmaßnahmen gab es auch beim Finanzhaushalt 2022 nicht, stattdessen leere Versprechen bei einer Rekordverschuldung. Dr. Rainer Podeswa rechnet dem Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann daher vor, wie unter seiner Regierung die Bürger zunehmend belastet wurden und werden und kommt zum Fazit: "In dieser Situation Stelleneinsparungen zu streichen ist unverantwortlich!"
Dr. Rainer Podeswa: Nachhaltige Haushaltspolitik gibt es nur mit der AfD!
„Klima, Energie, Verbrenner… Die Landesregierung redet immer von Nachhaltigkeit für kommende Generationen, aber wenn‘s um den Haushalt geht, werden die kommenden Generationen munter belastet.“ Mit diesen Worten stellte der finanzpolitischer AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa die Leuchtturmanträge der Fraktion für die kommende Haushaltsdebatte vor.
Dr. Rainer Podeswa: Wachen Journalisten langsam auf?
„Nach Ole Skambraks vom SWR nun Jörg Zajonc bei RTL West und Tim Röhn – offenbar wachen immer mehr Journalisten langsam aus ihrem Dämmerschlaf auf, der sie zu Sachwaltern statt Kritikern der grassierenden Corona-Einheitsberichterstattung werden ließ.“ Mit diesen Worten kommentiert der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa Tim Röhns Text „Ich bleibe skeptisch, das ist mein Job“ in der Welt.
Dr. Rainer Podeswa: Selbst Möhrenfamilien sind nicht mehr woke genug
Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat der Funke-Mediengruppe Unternehmensbeschimpfung vorgeworfen.
Dr. Rainer Podeswa: Medien befeuern Gesellschaftsspaltung
„Die Spaltung der Gesellschaft wird nicht mehr nur durch Bundes- und Landesregierungen herbeiverordnet, sondern inzwischen auch medial herbeigeschrieben.“ Mit diesen Worten reagiert der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa auf den Text „Die Gesellschaft muss sich spalten!“ von Christian Vooren heute auf ZEIT online.
Dr. Rainer Podeswa: Grundsteuerreform sichert kommunale Finanzausstattung nicht
„Die Reform der Grundsteuer ist bereits auf Bundesebene nicht geeignet, dem Ziel einer gesicherten finanziellen Ausstattung der Kommunen dauerhaft näherzukommen - dies gilt auch für den Gesetzentwurf der Landesregierung.“ Mit diesen Worten begründete der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa die Ablehnung des geänderten Landesgrundsteuergesetzes durch die Fraktion.
Dr. Rainer Podeswa: ZDF verbreitet gebührenfinanzierten Totalitarismus
Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat dem ZDF vorgeworfen, gebührenfinanzierten Totalitarismus zu verbreiten.
Dr. Rainer Podeswa: angeblicher Schuldenabbau ist Bürgerverdummung
Der finanzpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat Finanzminister Bayaz Bürgerverdummung vorgeworfen.
Dr. Rainer Podeswa: Kimmich-Debatte ist unerträgliche Medieninszenierung
Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat die vorgebliche Debatte um den Impfstatus von Bayernstar Joshua Kimmich als unerträgliche Medieninszenierung kritisiert. "Das hat mit Journalismus nichts mehr zu tun, wir erleben Gesinnungsschnüffler mit missionarischem Eifer, die alles und jeden zu Fall bringen möchten, der oder das nicht ins Weltbild passt – das passenderweise mit dem der Regierung identisch ist."
Dr. Rainer Podeswa: SWR muss sprachliche Zuschauerverdummung stoppen!
Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat den SWR-Intendanten Kai Gniffke aufgefordert, die Verbreitung unwissenschaftlicher Ideologie auf den von ihm verantworteten funk-Jugendkanälen zu stoppen.
Dr. Rainer Podeswa: kein öffentlich-rechtliches „Wissensportal“!
Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat Plänen der BR-Intendantin Katja Wildermuth, den Bildungskanal ARD-alpha zu einem multimedialen Wissens- und Bildungsportal umzubauen, eine Absage erteilt.
Dr. Rainer Podeswa: Böhmermann offenbart linke Geschichtsvergessenheit
Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat dem ZDF-Satiriker Jan Böhmermann Geschichtsvergessenheit vorgeworfen.
Dr. Rainer Podeswa: ARD muss Regierungskorrektiv sein!
Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat der ARD die unkommentierte und ungeprüfte Verbreitung von Regierungsnarrativen attestiert.
Dr. Rainer Podeswa: Grüne kapieren CO2-Steuer nicht oder lügen!
„Die CO2-Steuer ist kein marktwirtschaftliches, sondern ein planwirtschaftliches, ein sozialistisches Instrument“. Diesen Vorwurf erhob der finanzpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa in der aktuellen Plenardebatte im Landtag.
Dr. Rainer Podeswa: Offener SWR-Brief offenbart falschen Corona-Journalismus
Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat den Offenen Brief eines anonymen SWR-Mitarbeiters als Offenbarung für den verfehlten Corona-Journalismus des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks bewertet.
Landtag von Baden-Württemberg
Fraktion der
Alternative für Deutschland
Dr. Rainer Podeswa
Landtagsbüro
Konrad-Adenauer-Straße 3, 70173 Stuttgart
Tel. 0711 – 20635 626
Rainer.Podeswa@afd.landtag-bw.de
Bürgerbüro Heilbronn
Am Wollhaus 1, 74072 Heilbronn
heilbronn@afd-landtag.de
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Grundversorger oder links-grüne Luxusversorgung?
EU-“Wiederaufbauprogramm”: Die Schuldengemeinschaft kommt!
EU-“Wiederaufbauprogramm”: Die Schuldengemeinschaft kommt!
Dr. Rainer Podeswa ist Mitglied im AfD-Kreisverband Heilbronn. Dort finden Sie zusätzliche Informationen zu ihm, seiner Arbeit und Terminen in der Region.