Finanzen & Haushalt Archive - Dr. Rainer Podeswa, MdL

Dr. Rainer Podeswa: Landesregierung verzehnfacht Print-Werbeausgaben in zwei Jahren

„Während 2018 noch etwa 30.700 Euro ausschließlich in Printmedien erscheinende Inserate flossen, stiegen die Ausgaben 2019 auf fast 135.000 Euro und 2020 dann auf 302.380 Euro. Das ist eine Verzehnfachung!“ kritisierte der finanzpolitische Sprecher Dr. Rainer Podeswa.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2021-03-04T08:54:38+01:0004.03.2021|Finanzen & Haushalt, News, Pinnwand, Pressemitteilungen|

Dr. Rainer Podeswa: Fahrrad predigen, aber Helikopter fliegen

„Fahrrad predigen, aber Helikopter fliegen“ – mit diesen Worten fasst der finanzpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa die Antworten der Landesregierung auf seine Anfrage (Drs. 16/9800) zusammen.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2021-03-01T11:46:38+01:0001.03.2021|Finanzen & Haushalt, News, Pinnwand, Pressemitteilungen|

Dr. Rainer Podeswa: Internet-Werbung der Landesregierung ist Steuerverschwendung

Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Dr. Rainer Podeswa nimmt einen aktuellen Artikel des „Bundes der Steuerzahler“ zum Anlass, um auf seine eigene parlamentarische Anfrage zu den Werbeausgaben der Landesregierung hinzuweisen. "Als Finanzpolitiker teile ich die Meinung uneingeschränkt, dass die Landesregierung nicht nur bei Google-Werbung sparen kann, sondern gehe sogar noch weiter."

Dr. Rainer Podeswa, MdL2021-02-11T16:33:01+01:0011.02.2021|Finanzen & Haushalt, News, Pinnwand, Pressemitteilungen|

Dr. Rainer Podeswa: Grüne Debatte “Finanzpolitik mit Weitblick” muss ein Scherz sein

Es klingt wie ein Scherz! Ausgerechnet die Grünen beantragten eine Debatte „Nachhaltig und krisenfest – Finanzpolitik mit Weitblick für ein starkes Baden-Württemberg“. Dabei zeigte sich während der grün-schwarzen (genauso wie zuvor bei der grün-roten) Regierung die grüne Ideologie in der Finanzpolitik natürlich genauso, wie in jedem anderen Politikfeld. Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Dr. Rainer Podeswa griff das Thema daher gerne auf, um die Fehlschläge von Grünen und CDU der letzten 5 Jahre zu thematisieren, die gebrochenen Wahlversprechen, die Vetternwirtschaft [...]

AfD Bürgerbüro Heilbronn2021-02-05T22:45:29+01:0005.02.2021|Finanzen & Haushalt, News, Pinnwand, Pressemitteilungen, Reden & Videos|

Dr. Rainer Podeswa: grüne Aufholjagd mit dem Fahrrad

Der finanzpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat das Landesreisekostengesetz als grün-schwarze Entfremdung vom Bürger kritisiert. Beamte sollen für jeden Kilometer Fahrt per Rad eine vermeintliche Entschädigung von 25 Cent bekommen, während Autofahren nur mit 30 Cent entschädigt wird.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2021-02-04T12:29:31+01:0004.02.2021|Finanzen & Haushalt, News, Pinnwand, Pressemitteilungen, Reden & Videos|

Dr. Rainer Podeswa: Händlerverhalten im Gamestop-Skandal juristisch prüfen

Der finanzpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat gefordert, das Verhalten von Trade Republic und weiteren Händlern juristisch zu prüfen.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2021-01-29T16:08:02+01:0029.01.2021|Finanzen & Haushalt, News, Pinnwand, Pressemitteilungen|

Dr. Rainer Podeswa: „Rechnungshof bestätigt AfD-Kritik an Wahlgeschenken!“

„Fangen Sie an, in Generationen zu denken und nicht nur bis zur Landtagswahl!“ Diesen Appell richtete der finanzpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa in der Plenardebatte zur Denkschrift des Landesrechnungshofs an die Altparteien im Landesparlament. „Die Verbesserungsvorschläge des Rechnungshofberichts, um Steuergelder einzusparen und das Land effizienter und effektiver zu machen, verblassen und sind winzig klein vor dem Umfang der Rekord-Neu-Verschuldung des Landes und der Katastrophe des zweiten Nachtragshaushaltes 2020/2021, der nichts mehr mit der Corona-Krise zu tun hatte.“

Dr. Rainer Podeswa, MdL2020-12-21T16:30:02+01:0021.12.2020|Finanzen & Haushalt, News, Pinnwand, Pressemitteilungen, Reden & Videos|

Dr. Rainer Podeswa: Staatsfunk hat Grundversorgung gänzlich uminterpretiert!

Der Landtagsabgeordnete Dr. Rainer Podeswa (AfD) verwies in der Plenardebatte des Landtags von Baden-Württemberg darauf, dass die deutschen öffentlich-rechtlichen Medienanstalten doppelt so viel Geld wie die Briten und gar drei Mal so viel Mittel wie die Franzosen benötigen. „Wer Pensionen in Höhe von bis zu 75% des letzten Verdienstes auszahlt und damit die Beamtenversorgung bei weitem übertrifft, hat den Auftrag zur Grundversorgung gänzlich uminterpretiert.“

AfD Bürgerbüro Heilbronn2020-12-16T16:58:59+01:0016.12.2020|Finanzen & Haushalt, News, Pinnwand, Pressemitteilungen, Reden & Videos|

Landtagsrede Dr. Rainer Podeswa: Keine Gebührenerhöhung für Zwangsfunk

„Solange die finanzielle Ausstattung noch für Spiele wie ‚Corona World‘ oder ‚Reichstag Defender‘ reicht, brauchen die Rundfunkanstalten ganz offensichtlich nicht mehr, sondern weniger Geld.“ Mit diesen Worten brachte der finanzpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa heute im Landtag die AfD-Ablehnung der Gebührenerhöhung für den Öffentlich-Rechtlichen-Rundfunk auf den Punkt.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2020-11-13T16:37:09+01:0012.11.2020|Finanzen & Haushalt, News, Pinnwand, Pressemitteilungen, Reden & Videos|

Dr. Rainer Podeswa zur neuen Grundsteuer: Altparteien verhalten sich unsozial

Der finanzpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa (AfD) hat die Ablehnung des Änderungsantrags zum Landesgrundsteuergesetz durch alle anderen Fraktionen als unsozial bewertet. Es sei ungerecht, dass durch die steigende Besteuerung sein Wohneigentum verliert, wer über kein auskömmliches Einkommen verfügt, erklärt Podeswa im Plenum.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2020-11-05T11:17:42+01:0005.11.2020|Finanzen & Haushalt, News, Pinnwand, Pressemitteilungen, Reden & Videos|