Finanzen & Haushalt Archive - Dr. Rainer Podeswa, MdL

Neue Grundsteuer-Berechnung wird Familien auf dem Land strafen!

Die grün-schwarze Regierung hat sich auf eine neue Grundsteuer-Berechnung für Baden-Württemberg geeinigt. Diese wird nicht nur den ländlichen Raum und faktisch Familien massiv benachteiligen, sondern auch zu automatischen jährlichen Steuererhöhungen führen.

AfD2020-03-25T12:57:01+01:0025.03.2020|Finanzen & Haushalt, News, Pinnwand, Pressemitteilungen, Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau|

Corona-Soforthilfen: Altparteien-Kartell lehnt AfD-Antrag ab und bringt nahezu gleichen Antrag danach ein!

Die Grün-Schwarze Landesregierung will die Menschen in Baden-Württemberg im Regen stehen lassen, merkt in der Debatte, dass das keine gute Idee ist, beschimpft und verleumdet die AfD, übernimmt deren Anträge, bezeichnet die übernommenen Anträge dann noch als rechtswidrig und spielt sich öffentlich als Kümmerer und Retter auf.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2020-03-20T11:31:18+01:0020.03.2020|Finanzen & Haushalt, News, Pinnwand, Pressemitteilungen, Reden & Videos|

CDU-Regierung darf beim Nothilfefonds nicht knausern!

Der finanzpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat die ins Spiel gebrachten Summen für den geplanten Corona-Nothilfefonds als völlig unzureichend kritisiert.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2020-03-19T10:27:08+01:0018.03.2020|Finanzen & Haushalt, News, Pinnwand, Pressemitteilungen, Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau|

L-Bank und LBBW zahlten über 650 Millionen Euro Negativzinsen – AfD verlangt Klage!

Wie eine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion unter ihrem finanzpolitischen Sprecher und Vize-Vorsitzenden Dr. Rainer Podeswa offenbarte zahlten alleine die beiden Banken mit Landesbeteiligung seit 2014 mehr als 650 Millionen Euro an Negativ-Zinsen. Natürlich wurden diese Kosten an die Kunden weitergegeben.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2020-02-26T15:58:53+01:0026.02.2020|Finanzen & Haushalt, News, Pinnwand|

Schuldenbremse nötig, da die Grünen trotz Rekordeinnahmen die Staatsschulden erhöhten!

"Wir können damit gut leben, dass Sie unsere Forderung endlich umsetzen!", meint Dr. Rainer Podeswa zu den Altparteien bezüglich der Verankerung der Schuldenbremse in der Landesverfassung.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2020-02-07T09:56:02+01:0005.02.2020|Finanzen & Haushalt, News, NOK, Pinnwand, Pressemitteilungen, Reden & Videos|

Haushaltsverabschiedung: Keine Bienenprojekte in Afrika mit unserem Steuergeld!

Diese Regierung handelt völlig verantwortungslos nach dem Motto ‚Nach uns die Sintflut‘. In seiner Rede geht Dr. Rainer Podeswa auf die Fragen ein, wo nur die Steuer-Rekordeinnahmen geblieben sind, wie man sich wohl die Haushaltsverhandlungen vorstellen muss, wie die CDU Steuergelder nach Afrika veruntreut und wie sie ihre Augen bei der Inneren Sicherheit nur derart verschließen kann.

AfD Bürgerbüro Heilbronn2019-12-23T22:11:06+01:0023.12.2019|Finanzen & Haushalt, News, Pinnwand, Reden & Videos|

Haushaltsberatungen 2020: Der größte Schuldenhaushalt aller Zeiten

Basiert unser Landeshaushalt darauf, was den Regierungsparteien am Vorabend beim gemeinsamen Bierchen einfällt? Oder wie erklärt die Regierung, dass die Opposition ihre am Morgen abzustimmenden Haushaltsanträge erst am Vorabend um 23 Uhr bekommt? Diese und weitere kritische Aspekte zum Haushalt thematisierte Dr. Rainer Podeswa, finanzpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, in seiner Rede zum Haushalt 2020 am 13.12.2019.

AfD Bürgerbüro Heilbronn2019-12-19T20:32:04+01:0019.12.2019|Finanzen & Haushalt, News, NOK, Pinnwand, Pressemitteilungen, Reden & Videos|

Dr. Rainer Podeswa zum grün-schwarzen Finanzhaushalt 2020/2021

„Mit diesem Haushalt verabschiedet sich die CDU vom Anspruch auf Regierungsverantwortung“, meint der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion zum Rekordhaushalt des Landes Baden-Württemberg für die Jahre 2020 und 2021. Während die CDU familienpolitische Anträge wie Landeskindergeld, Schülerbeförderung oder Wohnraumförderung ablehnte, stellte sie Anträge für Landwirtschaftsförderung in Burundi und Bienenförderung in Gambia. Auch sonst setzte sie ungewohnte Akzente...

Dr. Rainer Podeswa, MdL2019-11-29T14:24:47+01:0029.11.2019|Finanzen & Haushalt, News, NOK, Pinnwand, Pressemitteilungen|

Landesregierung verschwendet Steuergeld für Imker in Gambia!

Während die Regierungsparteien bei den Haushaltsverhandlungen einen Antrag der AfD auf mehr Geld für die Förderung der heimischen Nachwuchsimker ablehnten, stecken sie 240.000 Euro in ein "Bienenprojekt Gambia".

AfD Bürgerbüro Heilbronn2020-03-19T10:28:08+01:0021.11.2019|Finanzen & Haushalt, Innere Sicherheit, News, NOK, Pinnwand, Pressemitteilungen|

Grünes Geschmäckle: 2000 Euro Pension nach 5 Jahren Teilzeit!

Die Grundrente kommt! Leider nicht für alle gleich... Doch bei den Landesbeamten ermöglicht grün-schwarz eine „Mindestversorgung“ von 2000 Euro nach nur fünf Jahren Teilzeit!

AfD Bürgerbüro Heilbronn2019-11-15T14:31:26+01:0015.11.2019|Finanzen & Haushalt, News, NOK, Pinnwand, Pressemitteilungen, Reden & Videos|