Dr. Rainer Podeswa (AfD) ist seit der 16. Legislatur Mitglied im Finanzausschuss des Landtages von Baden-Württemberg. Das Landesfinanzministerium wurde in der 16. Legislatur von Edith Sitzmann (Bündnis 90/Die Grünen) und Staatssekretärin Gisela Splett (Bündnis 90/Die Grünen) geführt. In der 17. Legislatur übernahmen Danyal Bayaz (Bündnis 90/Die Grünen) und als Staatssekretärin wieder Gisela Splett.

Dr. Rainer Podeswa: Re­gier­ung erkauft sich mit Energie­pau­schale Zeit!

„Die Gewährung einer Energie­preis­pauschale an die Versorgungsempfänger in Baden-Württemberg wird von uns bereits aus Gründen der Gleichbehandlung gegenüber Versorgungsempfängern des Bundes mitgetragen“. Mit diesen Worten begründete der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa im Landtag die Zustimmung zum Gesetzentwurf der Landesregierung.

2023-03-30T12:36:48+02:0029.03.2023|Finanzen & Haushalt, News, Pressemitteilungen, Reden & Videos, Umwelt, Klima & Energie|
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Plenarrede Dr. Rainer Podeswa: Anlagengesetz spiegelt grünes Dilemma

„Während im Ausland die Atomkraft eine Renaissance erlebt, werden hierzulande mit unverminderter Härte ideologische Rückzugsgefechte ausgetragen.“ Mit diesen Worten begründete der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa heute im Landtag die Ablehnung des Anlagenachhaltigkeitsgesetzes.

2023-02-07T21:25:21+01:0001.02.2023|Finanzen & Haushalt, News, Pinnwand, Pressemitteilungen, Reden & Videos, Umwelt, Klima & Energie, Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau|
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Blick auf Heilbronn
Foto: fotolia #122270023 | Urheber: Manuel Schönfeld