News Archive - Dr. Rainer Podeswa, MdL

Dr. Rainer Podeswa: Kehren Sie endlich wieder zu einer verfassungstreuen Haushaltspolitik zurück!

„Für einen Nachtragshaushalt besteht kein Bedarf.“ Mit diesen knappen Worten bringt der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa seine Kritik an den grünschwarzen Haushaltsverhandlungen auf den Punkt. „Ich erwarte leider, dass ein Nachtragshaushalt nur scheinbar der Krisenbewältigung dienen wird und in Wahrheit dazu, dass die Landesregierung ihren maßlosen Stellenaufbau fortsetzt“.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2021-06-16T20:55:17+02:0016.06.2021|Finanzen & Haushalt, News, Pinnwand, Pressemitteilungen|

Dr. Rainer Podeswa: ARD erniedrigt sich zu Grünen-Sprachrohr

Der medienpolitische Fraktionssprecher und SWR-Rundfunkrat Dr. Rainer Podeswa hat der ARD vorgeworfen, sich mit der kurzfristigen Programmänderung zugunsten Annalena Baerbocks zum Grünen-Sprachrohr zu degradieren.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2021-06-09T13:39:47+02:0009.06.2021|News, Pinnwand, Pressemitteilungen, SWR-Rundfunkrat|

Dr. Rainer Podeswa: Kein Rundfunkbeitrag für Gangster, Junkies und Huren!

„Wer Trash zu Gangstern, Junkies und Huren produziert, dem geht es offenbar um Quoten gemäß dem Motto ‚Auffallen um jeden Preis‘.“ Mit diesen Worten kommentierte Fraktionsvize und SWR-Rundfunkrat Dr. Rainer Podeswa den SWR3-Podcast „Der Gangster, der Junkie und die Hure“, der auch im regulären Radioprogramm des meistgehörten Radiosenders Deutschlands beworben wird.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2021-06-02T15:21:15+02:0002.06.2021|Finanzen & Haushalt, News, Pinnwand, Pressemitteilungen|

Dr. Rainer Podeswa: Klimakrise soll medial erzwungen werden

AfD-Fraktionsvize Dr. Rainer Podeswa hat den Klimaaktivisten von Extinction Rebellion vorgeworfen, eine einseitige Klimaberichterstattung zu erzwingen. „Man stelle sich vor, AfD-Politiker würden mit demselben Duktus ‚Professionelle Politikkommunikation durch Journalist:innen‘ einfordern.“ Der SWR-Rundfunkrat wundert sich zudem, wie eilfertig der Sender die Klimaaktivisten einlud, die Klimaberichterstattung im Sender mit den Journalisten kennenzulernen.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2021-05-27T16:48:53+02:0027.05.2021|News, Pinnwand, Pressemitteilungen, Umwelt, Klima & Energie|

Dr. Rainer Podeswa: Geld für wichtige Projekte und nicht für ideologische Hirngespinste

Der designierte finanzpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat angesichts der Steuerschätzung für Baden-Württemberg vor ideologischen Griffen in die Kasse gewarnt.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2021-06-16T15:53:32+02:0017.05.2021|Finanzen & Haushalt, News, Pressemitteilungen|

Dr. Rainer Podeswa: Passiert beim neuen CDU-“Stellenabbau” wieder das Gegenteil?

Die CDU will den Bürgern Sand in die Augen streuen mit dem Plan 3.000 Stellen einzusparen – das ist schon in der letzten Legislaturperiode nicht gelungen und wurde mit einem der größten Stellenaufbauprogramme ins Gegenteil verkehrt.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2021-04-28T17:20:11+02:0028.04.2021|Finanzen & Haushalt, News, Pressemitteilungen|

Dr. Rainer Podeswa: keine verfassungswidrigen Staatssekretär-Versorgungsposten schaffen!

Der finanzpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat Grünschwarz aufgefordert, bei den Koalitionsverhandlungen diesmal auf verfassungswidrig zu viele Staatssekretäre zu verzichten.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2021-04-12T15:27:51+02:0012.04.2021|Finanzen & Haushalt, News, Pinnwand, Pressemitteilungen|

Dr. Rainer Podeswa: Landesregierung verzehnfacht Print-Werbeausgaben in zwei Jahren

„Während 2018 noch etwa 30.700 Euro ausschließlich in Printmedien erscheinende Inserate flossen, stiegen die Ausgaben 2019 auf fast 135.000 Euro und 2020 dann auf 302.380 Euro. Das ist eine Verzehnfachung!“ kritisierte der finanzpolitische Sprecher Dr. Rainer Podeswa.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2021-03-04T08:54:38+01:0004.03.2021|Finanzen & Haushalt, News, Pinnwand, Pressemitteilungen|

Dr. Rainer Podeswa: Fahrrad predigen, aber Helikopter fliegen

„Fahrrad predigen, aber Helikopter fliegen“ – mit diesen Worten fasst der finanzpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa die Antworten der Landesregierung auf seine Anfrage (Drs. 16/9800) zusammen.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2021-03-01T11:46:38+01:0001.03.2021|Finanzen & Haushalt, News, Pinnwand, Pressemitteilungen|

Dr. Rainer Podeswa: Zeitgeistkotau beim WDR

Fraktionsvize und SWR-Rundfunkrat Dr. Rainer Podeswa hat dem WDR in der Karnevalsberichterstattung einen Kotau vor dem Zeitgeist vorgeworfen. Wer Kostümträgern per se Rassismus und Diskriminierung unterstellt, ist das Gegenteil von weltoffen, denn zur Weltaneignung gehören alle Perspektiven.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2021-02-15T17:42:04+01:0015.02.2021|News, Pressemitteilungen|