Aktuelle Meldungen

Dr. Rainer Podeswa: Ihre Politik führt zur Verarmung der Bevölkerung!

„In keiner Haushaltsberatung der vergangenen Jahrzehnte haben die Regierungsfraktionen mit über 200 Änderungsanträgen so viele und fasst noch mehr Änderungen ihres eigenen Haushaltsentwurfs beantragt als alle Oppositionsfraktionen zusammen.“ Mit dieser Kritik begann der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa seinen Debattenbeitrag zur letzten Haushaltslesung im Landtag.

Landtagsrede Dr. Rainer Podeswa zum Finanzhaushalt 2022 des Landes Baden-Württemberg

Haushaltsdisziplin und Konsolidierungsmaßnahmen gab es auch beim Finanzhaushalt 2022 nicht, stattdessen leere Versprechen bei einer Rekordverschuldung. Dr. Rainer Podeswa rechnet dem Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann daher vor, wie unter seiner Regierung die Bürger zunehmend belastet wurden und werden und kommt zum Fazit: "In dieser Situation Stelleneinsparungen zu streichen ist unverantwortlich!"

Dr. Rainer Podeswa: Nachhaltige Haushaltspolitik gibt es nur mit der AfD!

„Klima, Energie, Verbrenner… Die Landesregierung redet immer von Nachhaltigkeit für kommende Generationen, aber wenn‘s um den Haushalt geht, werden die kommenden Generationen munter belastet.“ Mit diesen Worten stellte der finanzpolitischer AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa die Leuchtturmanträge der Fraktion für die kommende Haushaltsdebatte vor.

Dr. Rainer Podeswa: Wachen Journalisten langsam auf?

„Nach Ole Skambraks vom SWR nun Jörg Zajonc bei RTL West und Tim Röhn – offenbar wachen immer mehr Journalisten langsam aus ihrem Dämmerschlaf auf, der sie zu Sachwaltern statt Kritikern der grassierenden Corona-Einheitsberichterstattung werden ließ.“ Mit diesen Worten kommentiert der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa Tim Röhns Text „Ich bleibe skeptisch, das ist mein Job“ in der Welt.

Dr. Rainer Podeswa: Medien befeuern Gesellschaftsspaltung

„Die Spaltung der Gesellschaft wird nicht mehr nur durch Bundes- und Landesregierungen herbeiverordnet, sondern inzwischen auch medial herbeigeschrieben.“ Mit diesen Worten reagiert der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa auf den Text „Die Gesellschaft muss sich spalten!“ von Christian Vooren heute auf ZEIT online.