Aktuelle Meldungen
Dr. Rainer Podeswa: Steuerplus – jetzt die Bürger entlasten
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat die Landesregierung aufgefordert, ihre Verteilungskämpfe der politischen Realität unterzuordnen.
Dr. Rainer Podeswa: Strobl vertuscht Clankriminalität
„Innenminister Strobl (CDU) vertuscht in seiner Heimatstadt Clankriminalität.“ Mit diesen Worten kommentiert AfD-Fraktionsvize Dr. Rainer Podeswa Strobls Antwort auf seine parlamentarische Anfrage zur Gewalt in Heilbronn durch verfeindete Familien und Zuhälterbanden.
Dr. Rainer Podeswa: Medienecho auf Tübinger Wahl offenbart arrogantes Politikverständnis
„Wenn Medien dem mit absoluter Mehrheit wiedergewählten Tübinger Oberbürgermeister ‚verbale Entgleisungen‘, ‚Pöbeleien‘ oder ‚Tabubrüche‘ unterstellen, offenbaren sie ein arrogantes Politikverständnis, das die Realität lieber verschweigen oder schönreden soll statt sie zu benennen.“ Mit diesen Worten kommentiert der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa das Medienecho auf die Wiederwahl von Boris Palmer (Grüne).
Dr. Rainer Podeswa: Schwarzbuch ist Armutszeugnis für Landesregierung
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat das Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes als Armutszeugnis für die Politik der Landesregierung bezeichnet.
Dr. Rainer Podeswa: Anpassung der Bezüge verhindert keine Gehaltseinbußen
„Die lineare Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge wird reale Gehaltseinbußen auch für die im öffentlichen Dienst Beschäftigten daher nicht verhindern.“ Mit diesen Worten begründete der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa die Zustimmung zum Gesetz über die Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen in Baden-Württemberg.
Dr. Rainer Podeswa: Bayaz völlig an den Rand gedrängt
„Der Verlauf der heutigen Landespressekonferenz lieferte den erneuten Beweis dafür, wie die Landesregierung in Zeiten der Krise völlig falsche Prioritäten setzt.“ Mit diesen Worten reagierte der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa auf die Farce im Bürger- und Medienzentrum.
Dr. Rainer Podeswa: Kai Gniffke braucht Mut, Kraft – und keine ideologischen Scheuklappen
„Dem SWR-Intendanten ist Mut und Kraft zu wünschen, dass er die ARD erfolgreich aus ihrer Krise führt. Ideologische Scheuklappen sind da fehl am Platz.“ Mit diesen Worten hat der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa auf den Beschluss der ARD-Intendanten und -Gremienvorsitzenden reagiert, Kai Gniffke ein Jahr früher als geplant den ARD-Vorsitz zu übertragen.
Dr. Rainer Podeswa: Möglicher islamistischer Hintergrund – Aufklärung zu Bluttat gefordert
„Was steckt hinter den Bluttaten von Asperg („Fall Tabitha“) und Ludwigsburg (Messerattacke auf 79-Jährigen), und warum werden der Öffentlichkeit dazu Informationen vorenthalten?“, fragt Dr. Rainer Podeswa, der auch den Wahlkreis Ludwigsburg betreut.
Dr. Rainer Podeswa: Kontrollmechanismen des SWR funktionieren nicht
„Die Kontrollmechanismen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks funktionieren offensichtlich nicht.“ Mit diesen Worten begann der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa seinen Beitrag zur Landtagsdebatte zum Thema Medienaufsicht, das von der AfD beantragt wurde.
Dr. Rainer Podeswa: Konstanzer Medienkritik ist völlig berechtigt
„Die Einschätzung des Konstanzer Evolutionsbiologen Axel Meyer, dass die Medien nicht mehr die unabhängige vierte Macht im Staate sind, teile ich vorbehaltlos.“ Mit diesen Worten reagierte der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa auf Meyers Cicero-Interview zum Gender-Skandal an der Berliner Humboldt-Universität.