Aktuelle Meldungen
Dr. Rainer Podeswa: Grundsteuerreform ist und bleibt unsozial!
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat die Grundsteuerreform als unsoziales Gesetz kritisiert.
Dr. Rainer Podeswa: Gniffkes Entschuldigung für FUNK-Beitrag reicht nicht
„Die Entschuldigung von SWR-Intendant Kai Gniffke (SPD) ob der pauschalen Extremisierung von CDU, CSU und AfD kann nicht seine Überforderung übertünchen.“ Mit diesen Worten reagierte der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher und SWR-Rundfunkrat Dr. Rainer Podeswa auf die Debatte um die Bewerbung des Funk-Videos „Rechte Politik: Darum geht es wirklich“.
Dr. Rainer Podeswa: Christine Prayon gebührt Hochachtung
Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat der Stuttgarter Kabarettistin Christine Prayon (Reporterin Birte Schneider) Respekt für ihre Entscheidung gezollt, sich in der ZDF-heute-show nicht mehr daran zu beteiligen, „Andersdenkende der Lächerlichkeit preiszugeben“.
Dr. Rainer Podeswa: Reformierung des Rundfunkbeitrags jetzt!
Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat die Position der CDU-Fraktionschefs gegen eine Anhebung der Rundfunkbeiträge als schallende Ohrfeige für SWR-Intendant Kai Gniffke bewertet.
Dr. Rainer Podeswa: Regierung schweigt sich zu Corona-Profiteuren aus
„Es ist ein Skandal, dass die Regierung eine Auskunft dazu verweigert, ob Regierungsmitglieder finanziell von Anti-Corona-Maßnahmen profitiert haben!“ Mit diesen Worten fasst AfD-Fraktionsvize Dr. Rainer Podeswa die Antworten auf seine Anfrage zusammen.
Dr. Rainer Podeswa MdL: VS-Beobachtung von JA und Impfkritikern zweifelhaft
„Offensichtlich kann Innenminister Strobl (CDU) nicht mal eine Handvoll Gründe für die Beobachtung der Jugendorganisation ‚Junge Alternative‘ (JA) im Jahr 2021 benennen“. Mit diesen Worten kommentiert Fraktionsvize Rainer Podeswa die Antworten auf seine Anfrage (Drs. 17/4764).
Dr. Rainer Podeswa: SWR-Rundfunkräte müssen Anti-Gender-Brief umsetzen
AfD-Rundfunkrat Dr. Rainer Podeswa hat die anderen Rundfunkräte aufgefordert, das Anliegen des Anti-Gender-Briefs des „Netzwerks Sprachkritik“ im SWR endlich durchzusetzen.
Dr. Rainer Podeswa: Grunderwerbsteuer für Selbstnutzer abschaffen
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa unterstützt die Forderung des Heidelberger Sparkassenpräsidenten Helmut Schleweis nach einer Abschaffung der Grunderwerbsteuer auf selbstgenutztes Wohneigentum.
Plenarrede Dr. Rainer Podeswa: unsoziales Grundsteuergesetz ist und bleibt ungerecht!
„Wenn ein unfassbar schlechtes und unsoziales Gesetz nun innerhalb von nur 2 Jahren schon das sechste Mal im Plenum behandelt wird, wird es dadurch auch nicht besser.“
Dr. Rainer Podeswa: Altschuldenübernahme ist unnötig!
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat die Altschuldenübernahme der Kommunen durch den Bund abgelehnt.