Strafantrag gegen SPD-Vizekanzler Sigmar Gabriel
Dr. Rainer Podeswa MdL stellt Strafanzeige und Strafantrag gegen SPD-Vizekanzler Sigmar Gabriel wegen Beleidigung, Verleumdung und übler Nachrede.
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Dr. Rainer Podeswa, MdL2019-01-03T21:26:12+01:0013.09.2017|Pressemitteilungen|
Dr. Rainer Podeswa MdL stellt Strafanzeige und Strafantrag gegen SPD-Vizekanzler Sigmar Gabriel wegen Beleidigung, Verleumdung und übler Nachrede.
Dr. Rainer Podeswa, MdL2019-03-15T10:50:16+01:0015.03.2019|Innere Sicherheit, News, NOK, Pinnwand, Pressemitteilungen|
Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat eine ganz eigene Einschätzung von Extremismus. Er sieht Kooperationen mit gewalttätigen Verfassungsfeinden als anlassbezogenes Engagement... Aber natürlich nur bei bestimmten Gruppen.
Dr. Rainer Podeswa, MdL2023-09-21T15:48:14+02:0008.10.2018|Innere Sicherheit, News, Wahlkreis Eppingen|
Nach wiederholter Zusammenarbeit mit Linksextremisten und sogar marxistisch-leninistischen Diktaturanhängern fordern die Landtagsabgeordneten Thomas Palka und Dr. Rainer Podeswa (AfD) die Beobachtung der Grünen und der SPD Schwaigern durch den Verfassungsschutz.
Dr. Rainer Podeswa, MdL2019-01-05T00:23:42+01:0001.09.2018|Innere Sicherheit, News, Pressemitteilungen, Wahlkreis Heilbronn|
Was Herr Innenminister Thomas Strobl (Baden-Württemberg) zur Zeit medienwirksam zum Thema Notwendigkeit der Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz verbreitet, steht im Widerspruch zu seinen eigenen jüngsten Äußerungen und denen seines Ministeriums. Am Deutlichsten dokumentiert dies die Antwort vom 17.08.2018 auf einen Abgeordnetenbrief von Dr. Rainer Podeswa (Wahlkreis Heilbronn).
Dr. Rainer Podeswa, MdL2023-09-21T17:10:21+02:0031.08.2018|Innere Sicherheit, News, Pressemitteilungen, Wahlkreis Heilbronn|
Gegen den Besuch der Vorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Alice Weidel, in Heilbronn demonstrierten Altparteien gemeinsam mit vom Verfassungsschutz beobachteten Linksextremisten. Die Polizei musste mit 45 Beamten die Veranstaltung schützen, was 20.670 Euro kostete. Entgegen den Behauptungen der Lokalpresse, die von friedlichen Demonstranten sprach, kamen diverse Straftaten zur Anzeige.
Dr. Rainer Podeswa, MdL2019-03-10T22:53:56+01:0026.07.2018|Innere Sicherheit, News, NOK, Wahlkreis Heilbronn|
Die Parteien SPD, die Grünen und die Linkspartei arbeiten ganz offen mit Linksextremisten zusammen, die der Verfassungsschutz beobachtet und explizit als Scharnier zwischen militanten Extremisten und eher normalen Linken ansieht. Der Heilbronner Abgeordnete Dr. Rainer Podeswa nutzte daher eine Regierungsbefragung zur Thematisierung, um den Innenminister darauf aufmerksam zu machen.
Dr. Rainer Podeswa, MdL2021-09-24T12:16:23+02:0023.09.2021|Finanzen & Haushalt, News, Pinnwand, Pressemitteilungen|
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat den Entzug des Gemeinnützigkeitsstatus für die Kampagnenorganisation Campact durch das Finanzamt Berlin als überfällig bewertet. Dieser betreibt mit seinen Kampagnen keine politische Bildung, sondern will diese im Gegenteil beeinflussen.
Dr. Rainer Podeswa, MdL2019-01-14T01:51:01+01:0014.11.2018|
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Dr. Rainer Podeswa, MdL2019-03-10T22:54:51+01:0020.09.2018|Innere Sicherheit, News, NOK, Pressemitteilungen|
Absurder Wahnsinn: von 84 geplanten Abschiebungen wurden nur 13 durchgeführt. Elf davon gingen quasi in EU-Länder. Nur zwei der 84 geplanten Abschiebungen fanden in die vermutlich wirklichen Heimatländer der illegalen Zuwanderer statt.
Dr. Rainer Podeswa, MdL2019-01-03T21:45:21+01:0020.02.2017|Innere Sicherheit, Wahlkreis Heilbronn|
Die gemeinsame Anfrage der Abgeordneten Dr. Rainer Podeswa und Thomas Palka sollte die Situation beim Polizeipräsidium Heilbronn abklären. Zum Einsatzgebiet der Heilbronner Polizei gehören auch die Reviere Mergentheim, Buchen, Eppingen, Böckingen, Künzelsau, Lauffen, Mosbach, Neckarsulm, Öhringen, Tauberbischofsheim, Weinsberg und Wertheim.