Innere Sicherheit Archive - Seite 5 von 6

Dr. Rainer Podeswa (AfD) war während der 16. Legislatur stellv. Mitglied im Ausschuss für Inneres, Digitalisierung und Migration im Landtag von Baden-Württemberg. Das Landesinnenministerium wurde und wird von Thomas Strobl (CDU) geführt.

Innenminister Strobl bestreitet Existenz religiös motivierter Straftaten

Völlig losgelöst von der Realität bestreitet Innenminister Strobl (CDU) nicht nur die Existenz von religiös motivierten Straftaten. Er führt auch als wesentlichen Punkt für die Gewalt gegen Polizeibeamte deren angeblich nicht professionelles Auftreten und Einschreiten an. Zudem widersprechen die Einschätzungen der Polizei massiv seinen eigenen Äußerungen.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2019-01-05T00:25:12+01:0030.05.2018|Innere Sicherheit, News, Pressemitteilungen, Wahlkreis Heilbronn|

Dr. Rainer Podeswa zu den Folgen von G20

Was waren die Folgen von G20? Ein Umdenken des Staates, der Medien, der Bevölkerung?

Dr. Rainer Podeswa, MdL2019-01-03T17:59:51+01:0012.11.2017|Innere Sicherheit, Reden & Videos|

Abschiebungen im Schneckentempo

Hunderttausende Asylbewerber sind ausreisepflichtig. Doch CDU und Grüne blockieren immer mehr. Jetzt nicht nur auf Landesebene, sondern zusätzlich noch kommunal.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2019-01-03T21:34:27+01:0018.03.2017|Innere Sicherheit, Pressemitteilungen|

Landtagsrede: Grün-Schwarz berät Abzuschiebende, wie sie bleiben können

Die grün-schwarze Koalition ist mit einem Ehedrama in drei Akten vergleichbar. Ihre Kompromisse sind äußerst fragwürdig. Beispielsweise besteht eine Einigung nun daraus, dass das Land verurteilten, ausreisepflichtigen Wirtschaftsflüchtlingen erklärt, wie sie am einfachsten hierbleiben können.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2019-01-03T21:37:55+01:0010.03.2017|Innere Sicherheit, Reden & Videos|

Abschiebungen: Kretschmann unter Druck

Die Grünen wollen die ohnehin schleppenden Abschiebungen nach Afghanistan stoppen. Dabei wurden bis heute gerade einmal acht (!) Asylbewerber nach Afghanistan abgeschoben.

AfD Bürgerbüro Heilbronn2020-02-21T22:47:22+01:0022.02.2017|Innere Sicherheit, Pressemitteilungen|

Anfrage: Situation der Polizei Heilbronn

Die gemeinsame Anfrage der Abgeordneten Dr. Rainer Podeswa und Thomas Palka sollte die Situation beim Polizeipräsidium Heilbronn abklären. Zum Einsatzgebiet der Heilbronner Polizei gehören auch die Reviere Mergentheim, Buchen, Eppingen, Böckingen, Künzelsau, Lauffen, Mosbach, Neckarsulm, Öhringen, Tauberbischofsheim, Weinsberg und Wertheim.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2019-01-03T21:45:21+01:0020.02.2017|Innere Sicherheit, Wahlkreis Heilbronn|

Justizvollzugsbeamte sollen Arabisch lernen

Justizvollzugsbeamte, umgangssprachlich „Gefängniswärter“ genannt, sollen in Baden-Württemberg künftig Arabisch lernen. Das Land stellt dafür finanzielle Mittel bereit.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2019-01-03T22:26:47+01:0002.02.2017|Innere Sicherheit, Pressemitteilungen|

Innenminister Strobl will mehr Polizei… in ferner Zukunft

Der Finanzausschuss des Landtags von Baden-Württemberg hat in seiner Haushaltssitzung am Donnerstag, den 26.01.17 den Antrag der AfD-Fraktion, für die Planung von Investitionen in die Erweiterung der Hochschule für Polizei in Villingen-Schwenningen, einen Betrag in Höhe von 500.000 € in den Haushalt für 2017 einzustellen, mit den Stimmen der Regierungsfraktionen CDU und Grüne abgelehnt.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2019-01-03T22:39:29+01:0026.01.2017|Innere Sicherheit, Pressemitteilungen|

Regierung schafft keine neuen Kapazitäten für Polizeihochschule

Grün-schwarze Regierung nicht auskunftsfähig: Mit großem Erstaunen nahm der haushaltspolitische Sprecher, Dr. Rainer Podeswa, zur Kenntnis, dass sich der grün-schwarzen Regierung die Frage nach erweiterten Ausbildungskapazitäten an der Polizeihochschule Villingen-Schwenningen nicht stellt.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2019-01-03T22:45:14+01:0019.01.2017|Innere Sicherheit, Pressemitteilungen|

SPD und Grüne gemeinsam mit Linksextremisten beim Steuern verschwenden

Die SPD ruft zur fröhlichen Demo gegen den AfD-Landesparteitag in Kehl. 30 Gruppierungen folgen dem Aufruf, darunter natürlich die Antifa, die Grünen und die Linken. 13 Gruppierungen, also fast die Hälfte, ordnet das Innenministerium als linksextremistisch ein.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2023-09-21T15:48:38+02:0018.01.2017|Innere Sicherheit, Pressemitteilungen|

Zurück 456 Vor