SPD fördert Linksextremismus und hilft Linksextremisten

Endlich bestätigt auch die Landesregierung klar: Das Verhalten der SPD stellt eine klare Förderung von Linksextremismus dar.

Klare Worte! Die “Rote Hilfe e.V.” wird vom Verfassungsschutz beobachtet, weil sie Gewalttätern aus dem linksextremem Spektrum hilft, diese politisch und finanziell unterstützt und weil sie u.a. versucht die rechtsstaatliche Demokratie zu diskreditieren. Außerdem fordert sie dazu auf, den Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden grundsätzlich nicht bei der Aufklärung von Straftaten zu helfen. Soweit die Beschreibung im Bundesverfassungsschutzbericht 2017 (S.149).

Die AfD-Fraktion fragte unter Dr. Rainer Podeswa die Landesregierung, wie sie nur die reine Unterstützung der “Roten Hilfe” bewertet und ob sie dies als Förderung von Extremismus ansieht. Dazu kam eine überraschend klare Antwort:

“Aus Sicht der Landesregierung bedeuten unter anderem auch finanzielle Zuwendungen grundsätzlich eine Unterstützung extremistischer Gruppierungen.”
(Landtag von Baden-Württemberg, Große Anfrage 16/4478)

SPD fordert zu Spenden an Linksextremisten auf!

Nun fällt beispielsweise die SPD durch gerade solche Unterstützung auf. Als aktuelles Beispiel ist die SPD Heidelberg zu nennen. Sie hat sich mit einem gerichtlich verurteilten Linksextremisten solidarisiert und zu Spenden für ihn aufgerufen. Dazu bewirbt sie ein “Solidaritätskonto” der Roten Hilfe. [1]

Und nicht nur das: laut Wikipedia ist der Verurteilte Mitglied im Bundesvorstand der Roten Hilfe! Der Verfassungsschutz beobachtete ihn zehn Jahre lang u.a. wegen einem Grundsatzpapier seiner Antifa-Initiative. Dort heißt es: „Militanz, (…), betrachten wir als legitimes Mittel im Kampf um Befreiung.“ Und: An „den herrschenden Unterdrückungsverhältnissen“ werde sich auf parlamentarischen Weg „nichts Grundlegendes ändern“.

Dieser Mann ist Realschullehrer, lehnt den parlamentarischen Weg ab und verweigerte eine Distanzierung von seinen Texten und von Militanz. Nun unterstützt ihn die SPD und ruft zu Spenden an an die verfassungsfeindliche Rote Hilfe auf, in der er Vorstandsmitglied ist. Das ist Förderung von Extremismus. Meinen nicht nur wir, sondern schreibt nun sogar das Innenministerium.

SPD-Mitglied betreibt “AfD Watch”-Projekte zur Täuschung

Die SPD Heidelberg sympathisiert öfters mit linksextremen Bewegungen und schließt besonders gerne gegen die AfD. Ein SPD-Mitglied betreibt dazu u.a. den “AfDWatch Heidelberg” und arbeitet an weiteren “AfD Watch” mit.

Über diese Projekte bewirbt man nicht nur linksradikale Veranstaltungen mit “Gästen von der Antifa”, sondern die SPD-Mitglieder und -Anhänger versuchen sich so einen neutralen Anstrich zu geben, um auch Anhänger anderer Parteien mit dem Universalargument “gegen die AfD” anzuwerben, ihnen dann aber regelmäßig SPD-Botschaften unter zuschieben. Transparente Hinweise darauf, dass diese “AfD Watch”-Seiten von SPDlern betrieben werden, fehlen nämlich. Im Gegenteil: es ist geradezu grotesk, wenn sich SPD Heidelberg und AfD Watch noch gegenseitig loben…

Anmerkung: nach unserer Veröffentlichung wurde bei “AfD Watch Heidelberg” in einem längeren Beschreibungstext ein Hinweis auf die SPD-Mitgliedschaft der Projektleiterin ergänzt, jedoch nicht im Impressum und nicht bei allen Internetpräsenzen.

Linksextreme Verstrickungen werden zur Gewohnheit

Für viele ist es keine neue Erkenntnis. Wir haben den Altparteien schon mehrfach die Förderung von Linksextremismus nachgewiesen. Dennoch ist dieser Fall nicht nur ein weiteres Puzzlestück, sondern aufgrund seiner Klarheit etwas besonderes. Ähnlich der Zusammenarbeit von SPD und Grünen mit der MLPD, die eine marxistisch-leninistische Diktatur errichten will.

Nur die AfD fordert die Bekämpfung von jeder Extremismus-Form gleichermaßen! Egal ob Rechtsextremismus, Linksextremismus, Ausländerextremismus oder Islamismus.