Innere Sicherheit Archive - Seite 2 von 4

Dr. Rainer Podeswa (AfD) ist stellv. Mitglied im Ausschuss für Inneres, Digitalisierung und Migration im Landtag von Baden-Württemberg. Das Landesinnenministerium wird von Thomas Strobl (CDU) geführt.

Heilbronn: Regierung ignoriert Märtyrer-Verehrung und Kriegsverherrlichung

Immer wieder kommen Fällen an die Öffentlichkeit, in denen in Moscheen Kinder Kriegsspiele betreiben, um ihre heldenhaften Soldaten zu ehren und in denen religiöse Märtyrer-Verehrung von Kriegshelden betrieben wird. Die Landesregierung nennt dies eine offenbar ausgeprägte nationalistische Einstellung einschließlich einer Überhöhung der eigenen Ethnie der Türken bei uns. Trotzdem ignoriert sie es.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2019-03-10T22:55:43+02:0030.11.2018|Innere Sicherheit, News, NOK, Pressemitteilungen, Wahlkreis Eppingen, Wahlkreis Heilbronn, Wahlkreis Neckarsulm|

Linke Fake News zum Rekordwert an Mord und Gewalt in der Region Heilbronn

Linksradikale Facebook-Seiten verbreiten Fake News zur Tatsache, dass die Oberstaatsanwaltschaft für die Region Heilbronn einen Rekordwert an Mord und Totschlag bemängelt, sowie einen Anstieg von Gewalt, Drogen und Sexualstraftaten.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2019-01-05T00:20:42+02:0008.11.2018|Fake News, Innere Sicherheit, News, Pressemitteilungen, Wahlkreis Heilbronn|

SPD fördert Linksextremismus und hilft Linksextremisten

Endlich bestätigt auch die Landesregierung klar: Das Verhalten der SPD stellt eine klare Förderung von Linksextremismus dar.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2019-01-05T00:21:44+02:0011.10.2018|Innere Sicherheit, News, Pressemitteilungen|

Aufmarsch der Verfassungsfeinde in Schwaigern

Nach wiederholter Zusammenarbeit mit Linksextremisten und sogar marxistisch-leninistischen Diktaturanhängern fordern die Landtagsabgeordneten Thomas Palka und Dr. Rainer Podeswa (AfD) die Beobachtung der Grünen und der SPD Schwaigern durch den Verfassungsschutz. Am 2. Oktober 2018 veranstaltete die AfD im idyllischen Schwaigern einen Bürgerdialog. Auf Einladung des Landtagsabgeordneten von Baden-Württemberg, Herrn Thomas Axel Palka, kamen die Bundestagsabgeordneten Markus Frohnmaier und Dr. Dirk Spaniel zur Diskussion mit den Bürgern. Der Veranstaltung voraus kam es zu Vandalismus an Plakaten, sowie nach der Veranstaltung zu [...]

Dr. Rainer Podeswa, MdL2019-01-16T15:08:42+02:0008.10.2018|Innere Sicherheit, News, Wahlkreis Eppingen|

Staatsanwaltschaften und Polizeidienststellen massiv unterbesetzt

Obwohl die Kriminalität in vielen Bereichen Rekordwerte erreichte, bleiben ALLE Polizeidienststellen und ebenso fast alle Staatsanwaltschaften auch in den nächsten Jahren massiv unterbesetzt.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2019-01-05T00:22:10+02:0001.10.2018|Innere Sicherheit, News, Pressemitteilungen, Wahlkreis Heilbronn|

60% der Moscheen salafistisch oder verfassungsfeindlich

Eine AfD-Anfrage an die Landesregierung bestätigt erschreckende Zustände. Ein Großteil der Moscheen im Land sind extremistisch und arbeiten gegen unsere Werte.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2019-03-10T22:55:02+02:0021.09.2018|Innere Sicherheit, News, NOK, Pressemitteilungen|

Landeserstaufnahmestelle: nur 13 von 84 Abschiebungen erfolgreich

Absurder Wahnsinn: von 84 geplanten Abschiebungen wurden nur 13 durchgeführt. Elf davon gingen quasi in EU-Länder. Nur zwei der 84 geplanten Abschiebungen fanden in die vermutlich wirklichen Heimatländer der illegalen Zuwanderer statt.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2019-03-10T22:54:51+02:0020.09.2018|Innere Sicherheit, News, NOK, Pressemitteilungen|

Islamismus-Straftaten auf Rekord-Hoch

Eine AfD-Anfrage an die Landesregierung zeigt, dass die Straftaten im Bereich Islamismus und Fundamentalismus 2017 einen neuen Rekord erreichten.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2019-01-05T00:23:06+02:0018.09.2018|Innere Sicherheit, News, Pressemitteilungen|

Innenminister Strobl und der Missbrauch des Verfassungsschutzes

Was Herr Innenminister Thomas Strobl (Baden-Württemberg) zur Zeit medienwirksam zum Thema Notwendigkeit der Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz verbreitet, steht im Widerspruch zu seinen eigenen jüngsten Äußerungen und denen seines Ministeriums. Am Deutlichsten dokumentiert dies die Antwort vom 17.08.2018 auf einen Abgeordnetenbrief von Dr. Rainer Podeswa (Wahlkreis Heilbronn).

Dr. Rainer Podeswa, MdL2019-01-05T00:23:42+02:0001.09.2018|Innere Sicherheit, News, Pressemitteilungen, Wahlkreis Heilbronn|

Heilbronn: Altparteien-Demo verursachte Polizeieinsatz für 20.670 Euro!

Gegen den Besuch der Vorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Alice Weidel, in Heilbronn demonstrierten Altparteien gemeinsam mit vom Verfassungsschutz beobachteten Linksextremisten. Die Polizei musste mit 45 Beamten die Veranstaltung schützen, was 20.670 Euro kostete. Entgegen den Behauptungen der Lokalpresse, die von friedlichen Demonstranten sprach, kamen diverse Straftaten zur Anzeige.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2019-01-05T00:23:49+02:0031.08.2018|Innere Sicherheit, News, Pressemitteilungen, Wahlkreis Heilbronn|

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