Innere Sicherheit Archive - Seite 2 von 6

Dr. Rainer Podeswa (AfD) war während der 16. Legislatur stellv. Mitglied im Ausschuss für Inneres, Digitalisierung und Migration im Landtag von Baden-Württemberg. Das Landesinnenministerium wurde und wird von Thomas Strobl (CDU) geführt.

Landesregierung verschwendet Steuergeld für Imker in Gambia!

Während die Regierungsparteien bei den Haushaltsverhandlungen einen Antrag der AfD auf mehr Geld für die Förderung der heimischen Nachwuchsimker ablehnten, stecken sie 240.000 Euro in ein "Bienenprojekt Gambia".

AfD Bürgerbüro Heilbronn2020-03-19T10:28:08+01:0021.11.2019|Finanzen & Haushalt, Innere Sicherheit, News, NOK, Pinnwand, Pressemitteilungen|

Millionen für Privatflüge zur Abschiebung Krimineller

Durch eine Anfrage des Landtagsabgeordneten Dr. Rainer Podeswa (AfD) wurde bekannt, dass das Land alleine in den letzten fünf Jahren fast sieben Millionen Euro für private Charterflüge zu Abschiebezwecken ausgegeben hat.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2019-11-08T13:13:47+01:0008.11.2019|Finanzen & Haushalt, Innere Sicherheit, News, NOK, Pressemitteilungen|

Regierung ignoriert, dass politischer Extremismus nur von links kommt!

Alle politisch motivierten Gewaltdelikte 2019 richteten sich gegen die AfD. In den Vorjahren war es kaum anders. Körperverletzungen, gefährliche Körperverletzungen und andere Angriffe kommen nahezu komplett aus dem linksextremen Spektrum. Doch die Landesmittel fließen fast komplett in den "Kampf gegen Rechts" und die Bevölkerung wird medial über diese Tatsache hinweggetäuscht.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2019-10-02T10:14:09+02:0025.09.2019|Innere Sicherheit, News, Pinnwand|

Angebliche personelle Verstärkung bei der Polizei ist eine Lüge!

Während Pressemitteilung von personeller Verstärkung sprechen, sinkt die Zahl der Polizeibeamten in Wirklichkeit. Das ist nichts anderes als eine Täuschung - Fake News.

AfD Bürgerbüro Heilbronn2019-09-03T10:43:09+02:0003.09.2019|Fake News, Innere Sicherheit, News, NOK, Pinnwand|

Land Baden-Württemberg finanziert linksextremes Radio!

Land Baden-Württemberg finanziert linksextremes Radio! – Frankreich weist straffälligen linksextremen „Radioredakteur“ aus!

Dr. Rainer Podeswa, MdL2019-08-26T12:21:55+02:0019.08.2019|Finanzen & Haushalt, Innere Sicherheit, News, NOK, Pressemitteilungen|

Fridays for Future: 250x Schule schwänzen auf Steuerzahlerkosten

Über 250 Schulschwänzer-Veranstaltungen, die unter den Augen von Ordnungshütern stattfanden und bei denen die Schulpflicht nicht durchgesetzt wurde, fanden auf Kosten der Steuerzahler statt.

AfD Bürgerbüro Heilbronn2019-07-17T16:57:15+02:0017.07.2019|Innere Sicherheit, News, NOK, Pressemitteilungen, Umwelt, Klima & Energie, Wahlkreis Heilbronn|

Innere Sicherheit: wieder werden die Bürger getäuscht!

Mal wieder werden die Bürger getäuscht. 91 neue Beamte sollen das Polizeipräsidium Heilbronn insgesamt 2019 verstärken. Doch dem stehen in Wirklichkeit 99 Polizisten entgegen, die das Präsidium 2019 verlassen.

Dr. Rainer Podeswa, MdL2019-04-16T20:20:58+02:0017.04.2019|Fake News, Innere Sicherheit, News, NOK, Pinnwand|

89.600 Beamte zur Überwachung von 2.240 besonders gefährlichen Islamisten nötig!

Hätten Sie das gedacht? Knapp 90.000 Beamte wären nötig, nur um die besonders gefährlichen Islamisten zu überwachen, denen der Bundesverfassungsschutz einen Anschlag zutraut. Natürlich haben wir diese Beamten nicht... das bedeutet: keiner überwacht die Gefährder der öffentlichen Sicherheit.

AfD Bürgerbüro Heilbronn2019-04-16T20:21:06+02:0016.04.2019|Innere Sicherheit, News, NOK, Pinnwand|

Instrumentalisierung des geschassten Verfassungsschützers Hans-Georg Maaßen durch CDU und Medien

Wie die Medien, beispielsweise der „Focus“, mit einem hohen Beamten umspringen, der Merkel zu widersprechen wagt...

Dr. Rainer Podeswa, MdL2019-04-11T17:44:15+02:0011.04.2019|Fake News, Innere Sicherheit, News, Pressemitteilungen|

Erster Sicherheits- und Fahndungstag: jeder 10. Kontrollierte kriminell?

Am 4. April führte das Polizeipräsidium Heilbronn einen "ersten Sicherheits- und Fahndungstag" durch. Ein Schelm, wer denkt, dass dieser "erste Tag" zufällig vor einer Wahl eingeführt wird. Doch die Pressemitteilung dazu ist auffällig...

AfD Bürgerbüro Heilbronn2019-04-21T21:54:57+02:0008.04.2019|Innere Sicherheit, News, NOK, Pinnwand|

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