Besuchergruppe aus Neckarsulm und Ludwigsburg

Eine Besuchergruppe von interessierten Bürgern folgte am 21.02.2019 der Einladung von Dr. Rainer Podeswa, Mitglied des Landtags und Abgeordneter für den Wahlkreises Heilbronn, zu einem Besuch des Landtags von Baden-Württemberg nach Stuttgart. Die Interessenten kamen aus dem Großraum Heilbronn und Neckarsulm, sowie aus Dr. Podeswas Betreuungswahlkreis Ludwigsburg. Wenn ein Wahlkreis selbst keinen Abgeordneten für eine Partei stellt bzw. bei der letzten Wahl bekam – wie bei der AfD im Fall von Ludwigsburg – übernimmt ein gewählter Abgeordneter diesen „zur Betreuung“.

„Das Wahlrecht in Baden-Württemberg ist so ausgestaltet, dass es in einigen Wahlkreisen mehr als nur einen Abgeordneten geben kann. Zusätzlich teilen die Fraktion ihre Abgeordneten auch auf die Wahlkreise auf, in denen sie nicht mit einem Kollegen oder einer Kollegin vertreten sind. Ein Abgeordneter hat also neben seinen oder ihrem eigenen Wahlkreis noch sogenannte Betreuungswahlkreise.“ (BW)

Die Besonderheit dieses Besuchstages war es, eine Debatte im Plenarsaal des Landtags live zu verfolgen. Hierzu findet vorab eine Einführung vom Besucherdienst des Landtages statt, die Gruppe von Herrn Dr. Podeswa wurde im Bürger- und Medienzentrum in Empfang genommen. Dort erhielt sie umfassende Informationen, wie die Sitzordnung der Parteien, der einzelnen Abgeordneten, der Regierungsbank, der Landtagspräsidentin, über die Stenografen und über die meist lange Tagesordnung.

Da im Stuttgarter Landtag in der Regel an 2,5 Tagen pro Monat eine Plenarsitzung stattfindet, werden an diesen Tagen oft mehrere Besuchsgruppen empfangen – an diesem Besuchertag beispielsweise 23! Der Besucherdienst betreut die Gruppen, erklärt den Ablauf im Plenum und auch was ein Abgeordneter sonst noch so alles zu tun hat. Was auf den ersten Blick nur wenig Arbeit erscheinen mag, bei durchschnittlich 2,5 Tagen Plenardebatte im Monat, erschließt sich bei genauerem Blick. So haben Abgeordnete zusätzlich zum Plenum die Teilnahme an den Fraktionssitzungen, an Arbeitskreisen und Ausschüssen, Veranstaltungen innerhalb des Landestags, sowie noch Termine im Wahlkreis und Betreuungswahlkreis. Auch die Arbeit in weiteren Gremien kommt dazu, beispielsweise beim Abgeordneten Dr. Podeswa die Teilnahme an den Sitzungen der Landeszentrale für politische Bildung. Hinzu kommen noch Bürgersprechstunden, viele Verpflichtungen in der Partei, Einladungen zu Eröffnungen und Feiern von lokalen Einrichtungen, und vieles mehr.

Für die Besucher dauert die Teilnahme an einer Plenarsitzung durchschnittlich eine Stunde, während der sie sich ruhig verhalten sollten, also von Zwischenrufen absehen, keinen Applaus oder sonstige Äußerungen von sich geben dürfen. Wenn man Glück hat, hört man seinen gewählten Abgeordneten oder einen anderen Angehörigen der Fraktion, je nachdem welches Thema gerade laut Tagesordnung verhandelt wird. In der Regel kommen innerhalb von einer Plenarstunde im Stuttgarter Landtag alle Parteien einmal zu Wort – außer wenn die Regierung einen endlosen Monolog hält, denn nur die Regierung hat keine Redezeitbegrenzung – im Gegensatz zu den Fraktionen und fraktionslosen Abgeordneten.

Im Anschluss an die Plenardebatte schloss sich für Dr. Podeswas Besuchergruppe das Abgeordnetengespräch an, bei dem die Teilnehmer persönliche das Wort an ihn richten konnten. Hierzu wird im Landtag ein Raum für den Abgeordneten und seine Besucher zur Verfügung gestellt. Die Zeit verging wie im Flug bei den Ausführungen von Herrn Podeswa und auch seiner Kollegin Carola Wolle, Abgeordnete für den Wahlkreis Neckarsulm, die hinzukam, um sich persönlich den Fragen der Interessenten zu stellen und auch um die Rolle der Alternative für Deutschland (AfD) als Oppositionspartei im Landtag zu erläutern.

Durch die Begleitung beider Abgeordneter zum anschließenden Abendessen im Restaurant des Landtags konnte weiter diskutiert werden, wobei Herr Dr. Podeswa etwas verspätet kam, da er noch einer weiteren Besuchergruppe Rede und Antwort stehen musste. Insgesamt fünf Besuchergruppen hatte er an diesem Tag, davon war jedoch nur eine von ihm eingeladen – die anderen waren beispielsweise Wirtschaftsvertreter, Unternehmen, Vereinigungen oder Schulklassen, die auf Einladung des Landtages vor Ort waren. Zum Abendessen folgte ein lebhafter Austausch über Themen wie die aktuelle Dieseldebatte und Fahrverbote, die anstehenden Kommunalwahlen, über Europa und die Renten. Zum Abschluss wurden die Teilnehmer natürlich wieder mit dem Bus zurückgefahren, an die Orte, an denen sie jeweils zustiegen. Alles in allem ein anregender Nachmittag und Abend im Landtag in Stuttgart mit neuen Eindrücken und Erkenntnissen.

Haben Sie Interesse bekommen, selbst an einem für Sie kostenfreien Besuchstag im Landtag teilzunehmen?
Unsre Abgeordneten freuen uns auf Ihre Anmeldung zu einem der nächsten Termine in diesem Jahr, die wir Ihnen gerne persönlich auf Anfrage mitteilen, die jedoch auch bei unserem Kreisverband nachzulesen sind.